a) Sitzungstermin

 

Als Termin für die nächste Stadtratsitzung wurde von Bgmin. Kappes der 20.07.06. bekannt gegeben.

 

b) Besichtigungstermin Kommunalfahrzeug

 

Zu der Bekanntgabe eines weiteren Termins bezüglich der Besichtigung verschiedener Kommunalfahrzeuge entspannte sich eine lebhafte Diskussion über den Sinn und Zweck einer solchen Besichtigung.

 

Zu der Vorgabe, dass eine Besichtigung deshalb stattfinden soll, um sich ein Bild über Möglichkeiten hinsichtlich eines neuen Kommunalfahrzeuges machen zu können, merkte Stadtrat Haider an, dass hierzu der Besuch einer Fachmesse wesentlich hilfreicher sei. Hierbei könnte festgestellt werden, ob Gerätschaften in dieser Größenordnung überhaupt notwendig sind.

 

Angeregt wurde von Stadtrat Birkholz die Ausschreibung des Winterdienstes, unabhängig von der weiteren Vorgehensweise.

 

Wobei Stadtrat Schnellbach hierzu bat, auch beim Straßenbauamt nochmals nachzufragen.

 

c) Genehmigung Haushalt 2006

 

Bgmin. Kappes gab bekannt, dass die Genehmigung der Kommunalaufsicht für den Haushalt 2006 vorliegt. Die Stellungnahme der staatl. Rechnungsprüfungsstelle wurde dabei von ihr auszugsweise im Wortlaut bekannt gegeben.

 

d) Schulsprengeländerung

 

An den Stadtrat weitergegeben wurde die schriftliche Mitteilung des Staatl. Schulamtes Miltenberg hinsichtlich der Umsprengelung der Teilhauptschule Dorfprozelten nach Faulbach. Hierzu erklärte Bgmin. Kappes, dass sich die Bürgermeister des Südspessarts zu einer Besprechung hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise  bezüglich der Schullandschaft Südspessart in Kürze treffen werden.

 

e) Fluchttreppe Jugendraum

 

Die letzte Auflage des Landratsamtes Miltenberg zur Installation einer Fluchttreppe im Jugendraum in Stadtprozelten wurde erfüllt. Die Treppe wurde durch die Fa. Atec von Stadtrat Haider gespendet.

 

f) Grillplatz am Sellgrund

 

Es liegen Anfragen für die Nutzung des Grillplatzes im Sellgrund vor. Hierzu wurde von ihr ein kurzfristig von der Verwaltung ausgearbeiteter Benutzungsvertrag im Wortlaut dem Stadtrat bekannt gegeben. Eine Entscheidung über die Nutzungsgebühren wurde vertagt, wobei man Einverständnis dahingehend signalisierte, dass vorläufig eine Nutzungsgebühr von 20,00 € inkl. eines Müllsackes sowie eine Kaution von 50,00 € pro Tag vom Nutzer verlangt werden sollte.

 

Angeregt wurde dabei von Stadtrat Schnellbach auch, dass man die Frage der Möglichkeit des Zeltens, der damit zusammenhängenden Bereitstellung von Toiletten und Beschränkungen durch den Naturschutz klären sollte.

 

g) Defekte Straßenlampen in Neuenbuch

 

Stadtrat Birkholz wies noch auf 2 defekte Straßenlampen in Neuenbuch hin und zwar zum einen in der Waldstraße und zum anderen am Rathaus in der Nähe der Hausnummer 42. Beide Lampen seien offensichtlich durch Fahrzeuge beschädigt, teilweise liegen die Revisionsöffnungen frei, bzw. sind Kabel frei zugänglich, so dass beide Lampen ein Gefahrenpotential darstellen.

 

Bgmin. Kappes stellte zum ersteren Fall fest, dass die eon heute die Schadensbehebung zugesichert habe. Der zweite Fall sei ihr noch nicht bekannt.