Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Die bisherige Satzung hat den Rechtsstand von 1997. Seit dem sind sowohl durch Rechtsentscheidungen, als auch durch den technischen Fortschritt einige Änderungen eingetreten.

 

Die zuvor beschlossene Einleitungsgebühr wurde ebenfalls eingearbeitet.

 

Aus diesem Grund ist es sinnvoll diese Satzung nach dem Muster des bayerischen Staatsministeriums neu zu fassen.

 

Der Entwurf der Neufassung wurde mit der Einladung übermittelt.

 


Der Gemeinderat von Altenbuch beschließt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Altenbuch.

 

Bürgermeister Amend wird ermächtigt diese auszufertigen und bekanntzumachen.

 

Gleichzeitig wird die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 25.09.1997 aufgehoben.

 


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungsergebnis:

Gesamtzahl:

Anwesend u. Stimmbe-rechtigt

für

den Be-schluss

gegen

den Be-schluss

13

11

11

0