Anfrage zu TOP 3

 

Hierzu meldete sich Herr Dokel als Nachbar zum Türkisch-Islamischen Verein zu Wort.

Er schilderte ausführlich sein Verhältnis zu den Nachbarn. Er verwies darauf, dass er nichts gegen die Hofüberdachung habe, monierte aber die Nichteinhaltung von verschiedenen Auflagen wie die Betriebsdauer, die Immissionen aus dem immensen Küchenbetrieb und den Umgang miteinander. Z.B. wurde er bereits von Mitgliedern des Vereins angegangen, weil er diese nach 22.00 Uhr im Hof angesprochen und um Rücksichtnahme gebeten hatte. 

Weiterhin entschuldigte sich Herr Dokel bei Frau Bgmin. Kappes für sein abweisendes Verhalten nach der Gerichtsentscheidung.

 

Stadtrat Johne war der Ansicht, dass durch das verwaltungsgerichtliche Verfahren Zeiten und Nutzung festgelegt wurden.

 

Bgmin. Kappes schlug vor, sich nochmals gemeinsam an einen Tisch zu setzen.

 

Anfrage zu TOP 1

 

Herr Stahl fragte nach, ob der Bürgerentscheid wie eine Kommunalwahl durchgeführt wird; sprich mit Urnen- und Briefwahl?

 

Bgmin. Kappes bejahte dies.

 

Nachdem keine weitere Wortmeldung erfolgte, bedankte sich Bgmin. Kappes bei den anwesenden Bürger für ihr Interesse und wünschte ihnen besinnlichen 4. Advent und Frohe Weihnachten.

 

 

Nach der Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung erfolgte eine Pause zum Lesen des aufliegenden nichtöffentlichen Sitzungsprotokolls aus der letzten Sitzung.

 

Einwände hierzu wurden nicht erhoben.