Bericht der Bürgermeisterin:

 

Aus den Verbänden:

 

Schulverband Dorfprozelten am 22.11.04

 

Den HH-Plan für 2005 wurde , wie der Kämmerer sagte, gegen den allgemeinen Trend verabschiedet.

Während die Verbandsgemeinden  in diesem Jahr noch 209 000,--€ für ihre Grund- u. Teilhauptschule zu bezahlen hatten, sinkt dieser Betrag für das kommende Jahr auf 109 100,- €. Der 1. Vors. berichtete über die stark abgenommene Kinderzahl, im Jahr 2003/04 waren es noch 236 Kinder im Schuljahr 2004/05 werden es noch 216 Kinder sein.

Dennoch konnte die Umlage pro Kind von € 936 auf 887  herunter gefahren werden. Dies resultiert hauptsächlich auf die Einsparungen bzw. den Rückgang der Zins- und Tilgungsraten für die aufgenommenen Darlehen. Fielen im lfd. Jahr noch 67.000,--€ an Tilgung an, so verringert sich dieser Betrag im kommenden Jahr auf nur noch 26.000,-- €. Der Verband wird also ab 2006 schuldenfrei sein, was nochmals ein Absenken der Umlage um ca. 130,-- € pro Kinde nach sich ziehen wird.

 

Im kommenden Jahr werden noch genügend Kinder aus der Grund- in die Teilhauptschule  nachrücken, um die Teilhauptschule überhaupt erhalten zu können , falls nicht staatliche Vorgaben hier zum Tragen kommen.

Z.Zt. werden in Dorfprozelten noch 8 Klassen in der Grundschule und zwei in der Hauptschule geführt.

Eine Zweckvereinbarung  mit der Volkshochschule Miltenberg wurde einstimmig beschlossen, worin man die notwendigen Räume für verschiedenen Kursangebote zur Verfügung stellt.

 

Sitzung des AZV in Dorfprozelten am 25.11.04

 

Aus dem Bericht des  Vorsitzenden  ging u.A. hervor, das zum 31.12.2004 die wasserrechtliche Erlaubnis für das Klärwerk  neu gestellt werden müsse. Seitens des LRA wurden parallel alle Mitgliedsgemeinden angeschrieben, dies ebenfalls mit gesonderter Beantragung zu tun.

 

Es wurde die Frage diskutiert, warum jede Mitgliedsgemeinde für  verbandseigene Einleitungen die Antragstellung vornehmen müssen, da ab dem Jahr 2005 d.h. nach Ablauf der vorübergehenden Erlaubnis die wasserrechtliche Erlaubnis wieder dem AZV zuzuordnen ist.

Ein diesbezügliches Schreibens wurde hierüber dann auch dem LRA zugeleitet.

 

Weiter gab der Vorsitzende des AZV  eine Reparatur an der Rechenanlage bekannt. Um hier weiterhin die Grobteile abzufangen, die immer wieder zu Problemen verursachten,  wurde ein Ing.-Büro damit beauftragt, eine Lösung zur Vermeidung derselben zu erarbeiten.

Herr Breunig vom Ing.-Büro BRS schlug vor, vor dem Rechengebäude ein Schachtbauwerk zu erstellen, das mittels  eines Absturzschachtes die Grobteile auffängt und somit eine Schiebefrachtrückhaltung gewährleistet.

 

Grundsätzlich zeigte sich der Vorsitzende mit der Einhaltung der vorgegebenen Werte in der Kläranlage zufrieden.

 

Die anwesenden Ing. von BRS stellten anschließend der Verbandsversammlung  die im Zuge der Mischwasserbehandlungsanlage im Einzugsgebiet der Kläranlage geplanten Maßnahme und vorläufige Kostenschätzungen hierzu vor.

 

Im kurzen Abriss zusammengefasst wurde als vorrangige Großbaumaßnahme für 2005 der Bau des RÜB IV in Faulbach und die Abänderung des RÜB VII in Neuenbuch betrachtet.

Zur bevorstehenden Haushaltüberplanung für das Jahr 2005 erklärte der Breunig eine Überplanung der Steuerungen der einzelnen Bauwerke des Verbandes als notwendig.

 

Weiterhin berichtete der Vorsitzende über eine stark verunreinigtes Brunnenwasser in der Kläranlage, das nicht mehr verwendet werden kann und darf.  Ein Anschluss an das Ortsnetz  der Gemeinde Dorfprozelten ist unumgänglich. Zur Zeit behilft man sich mit Wassertanks.  Da dies nur als Provisorium gesehen werden kann, wurde der Vorsitzende beauftragt, für die erforderlichen 140 m Zuleitung auf verschiedenen Privatgrundstücken die Verhandlungen aufzunehmen.

Des weiteren wurden eine neue Zweckvereinbarung mit der VG Stp. über eine künftige Kostenpauschale für die Verwaltungsaufgaben festgesetzt.

 

Dem Kostenverteilerschlüssel werden künftig nicht nur das HH-Volumen , sondern auch die Personalverwaltungskomponenten zugeschlagen; dies stelle für die einzelnen Verbände eine gerechtere Umlagenberechnung dar.

 

Eine weitere Beschlussfassung war die Anerkennung des zwischen der Gemeinde Faulbach und dem Ing.-Büro Johann und Eck geschlossenen Ingenieurvertrages für den Neubau der Abwasseranlage der Gemeinde Faulbach . Der Verband übernimmt die auf die Verbandsmaßnahme Neubau   RÜB IV entfallenen Ingenieurkosten.

 

Soweit die kostenintensivsten Beschlussfassungen, die der AZV  im kommenden HH-Jahr beschäftigen werden.

 

Stadtrat Grimm merkte hierzu an, dass es sich bezüglich der Reparatur am Rechengebäude nur um ein Provisorium handelt und keinesfalls um eine Endlösung, d.h. dass eine zusätzlich neue Anlage zukünftig unumgänglich sein wird und wieder hohe Kosten verursachen wird.

 

Schulverband Faulbach Sitzung  vom 30.11.2004

 

Auch hier war ein Top der neu zu berechnende Umlageschlüssel an die VG, der sich ebenfalls an den der anderen Verbände  anlehnte und so beschlossen wurde.

 

Des weiteren wurde ein Beschluss über die Anschaffung eines LCD-Display gefasst. Dieses Gerät, das im Bademeisterraum installiert werden soll, kann künftig jederzeit in die Lüftung sowie die Temperaturregelung des Hallenbads eingreifen. Kosten hierfür: € 2.300,--

Langfristig sollen hierfür die Heizkosten durch die bessere Überwachung verringert werden und Wartungsarbeiten erleichtert werden.

 

Weiterhin berichtete der Vors., dass die Raiffeisenbank eine zweckgebundene Spende in Höhe von € 450,--  an den Schulleiter übergeben hat.

 

Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Stadtprozelten am 01.12.04

 

Hier wurde u.A. der Haushalt für 2005 beraten und einstimmig beschlossen. Des weiteren wurde Herr Gerhard Freund als Geschäftstellenleiter nun auch noch auf Drängen des Landratsamtes zum Leiter des Standesamtes bestellt. Es gilt, die Zeit der Abwesenheit der Frau Kiel, die sich z.Zt. noch im Mutterschaftsurlaub befindet, rechtlich mit der Ernennung eines Leiters des Standesamtes zu versehen.

 

 

Sitzung der Wasserzweckverbandes am 03.12.2004  

 

Hier informierte der Verbandsvorsitzende vorrangig darüber, dass am 25.11.04 Eintrübungen in den Quellen festgestellt wurden, ohne dass ein Regenereignis, wie es in der Vergangenheit bei Eintrübungen war, zu Grunde lag.

Man stellte in der Vergangenheit  erfahrungsgemäß fest, dass also bei Regen gewisse Eintrübungen Festzustellen waren.

Während der folgenden Tagen wurde dann versucht, nach möglichen Ursachen wie Waldwegbau, Bildung von Rückergassen oder ähnlichem gesucht. Nach erneuten Eintrübungen am Dienstag dem 30.11.04 wurde dann das LRA – Gesundheitsamt – und das WWA informiert.

 

Seitens des Gesundheitsamtes wurde eine sofortige Sperrung der Quellenzuläufe angeordnet. Bei der daran betriebenen Ursacheforschung stellte sich heraus, dass im Baugebiet in Altenbuch auf einem Privatgrundstück Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme niedergebracht wurden.

Hierfür lagen Genehmigungen seitens des Landratsamtes als auch des Wasserwirtschaftsamtes vor, ohne dass der Verband hierüber informiert wurde.

Die Bohrungen, die auf eine Tiefe bis zu 85 Metern durchgeführt wurden, trafen offensichtlich genau den Quellzufluss des Verbandes und verursachten die dann festgestellten Eintrübungen.

Seitens der Vertreter des Landratsamtes wurden massive verbale Angriffe gegenüber dem Verbandsvorsitzenden und den Wasserwarten vorgetragen. Dies vor allen Dingen auch im Hinblick auf einen fehlenden Notfallplan des Verbandes.

 

Der Verbandsvorsitzende habe dann die notwendigen Maßnahmen ergriffen und zur Sicherstellung des täglichen Bedarfs von 500-800 m³ Wasser über eine Spedition in Mannheim Tanklastzüge geordert.

Das Wasser wäre von der Stadt Wertheim zur Verfügung gestellt worden. Entsprechend einer Forderung des Landratsamtes wurde auch die Bevölkerung über Flugzettel und die Presse benachrichtigt. Nachdem sich jedoch bereits am darauffolgenden Mittwoch die Eintrübungen verflüchtigt hatten, wurden die Quellen vom Gesundheitsamt wieder frei gegeben und von ihm die Tanklastwagen abbestellt.

Es sei davon auszugehen, dass trotzdem Kosten auf den Verband zukommen und sich die Frage stelle, wer diese Kosten trage.

 

Interessant sei in diesem Zusammenhang, dass er eigentlich am heutigen Abend die Neubestimmung des Wasserschutzgebietes auf Grund der Untersuchungen des Geologen Dr. Rimpl vorstellen wollte. Der Entwurf für die Ausweiterung des Wasserschutzgebietes, der von ihm an hand von Plänen der Verbandsversammlung dargelegt wurde, beinhaltet nicht die Ortslage von Altenbuch.

Auf Grund vorgenannter Ausführungen ist jedoch davon auszugehen, dass der Quellzufluss gerade aus dieser Richtung erfolgt.

 

Stadtrat Grimm monierte, dass das Landratsamt einerseits den fehlenden Notfallplan bemängele aber keinerlei Informationen über die Bohrung verlauten lässt.

 

Stadtrat Haider erläuterte als Vorsitzender des Wasserzweckverbandes, dass das Landratsamt nicht verpflichtet sei, Erdwärmebohrungen dem WZV zu melden. Weiterhin merkte er an, dass ein generell ein Notfallplan bestünde, dieser aber vom Landratsamt als nicht ausreichend erachtet wird.

 

Nach entsprechender Anfrage aus dem Stadtrat teilte Stadtrat Haider mit, dass die UV-Anlage generell in Betrieb sei und nur bei Eintrübungen nachgechlort wird. Dies sei nur in etwa bei 10-20% der Fall. In diesem Zusammenhang teilte er dem Stadtrat auch mit, dass sich die UV-Anlage lt. LRA an der falschen Stelle befindet und hierfür auch keine Genehmigung vorliege. Dieses Problem sei bei der zukünftigen Standortanpassung zu fixieren.

 

Gemeinderäte Schnellbach und Grimm erkundigten sich nochmals bezüglich dem Quellzuflussverlauf und der Quellsituation bzw. nach neuen Probebohrungen.

 

Stadtrat Haider erklärte, dass lt. neuestem Vorschlag zur Ausweisung eines Wasserschutzgebietes ganz Altenbuch in das Vorschlagsgebiet 3B fallen würde, was sicherlich mit Problemen für die Quellen an sich behaftet ist. Der Strang der Quelle verlaufe oberhalb der Sparkasse an der Hauptstraße in Altenbuch. Für die Quellbohrungen gab er bekannt, dass 3 neue Standorte vorgeschlagen wurden: 1. in Dorfprozelten 2. im Sellgrund und 3. an den bereits bestehenden Quellen.

 

Diesbezüglich merkte Stadtrat Grimm an, dass schon einmal im Sellgrund gebohrt wurde und dabei nichts herausgekommen sei.

 

Stadtrat Schnellbach führte aus, dass bestimmt auch mit Wiederstand von Altenbuch zu rechnen sei, da man Altenbucher Einwohner einschränken müsste, z.B. Tanküberprüfungen, Bohrstopps etc.

 

Stadtrat Czerr fragte nach, ob nicht auf die Reservequellen zurückgegriffen werden könnte.

 

Stadtrat Haider führte hierzu aus, dass wahrscheinlich alle 4 Quellen einen Zustrom von Altenbuch haben. 

Weiterhin merkte er an, dass bezüglich der angefallenen Kosten wahrscheinlich kein Haftender greifbar sein wird, da die ursächliche Bohrung in Altenbuch genehmigt war und der betroffenen Grundstückseigentümer somit im Recht war.

 

Stadtrat Schnellbach regte an, dass man darauf achten solle, dass zumindest die Hochbehälter immer gefüllt seien.

 

Stadtrat Haider merkte hierzu an, dass die Befüllung automatisch erfolgt und somit immer ab einer gewissen Höhe nachgepumpt wird.

 

Stadträtin Baumann fragte nach, warum man bei der Notversorgung Wasser von Wertheim angefordert hat bzw. ob man nicht auch welches von Collenberg bekommen hätte.

 

Stadtrat Haider erklärte, dass dies sicherlich auch möglich gewesen wäre; Wertheim aber logistisch (Befüllen der großen Tankfahrzeuge/Anfahrten etc.) die besser Wahl sei. Außerdem sei es um schnelle Entscheidungen gegangen und Wertheim war sein erster Gedanke. Für die Zukunft müsse man auf jeden Fall Verhandlungen mit den anliegenden Wasserversorger (auch Mondfeld und Hasselberg) aufnehmen um die Wasserversorgung im Notfall zu sichern.

 

Sachstandsbericht zur Kanalsanierung:

 

Die Fa, Zehe arbeitet z.Zt. im Bereich Ecke Birken/Tannenstrasse. Am 14.12.04 wurde der Schacht im Bereich Anwesen Harder gesetzt. Der Hausanschluss wurde bereits an den neune Kanal angebunden. Hier hat sich gezeigt, dass der Querschnitt des  Hausanschlusses durch den Wurzeleinwuchs stark eingeengt war.

 

Ansonsten hat sich gezeigt, dass sich der Hausanschluss in einem guten Zustand befindet, zumindest was den öffentlichen Bereich betrifft. Die verwurzelten, bzw. verwachsenen Rohre wurden entfernt bzw. ausgetauscht.

Das Entfernen der Birken, die mittlerweile auch eine überdimensionale Größe hatten, war auf jeden Fall berechtigt; zumindest in einem Bereich, in dem Rohre und Leitungen verlaufen, sollte die Verwurzelung, wie  ja schon nach verschiedenen Kamerabefahrungen zu erkennen war, nicht unterschätzt werden.

 

Vorausgesetzt, die Witterung lässt ein Arbeiten bis 23.12.04 zu, und das tut sie nach den neuesten Vorhersagen, ist geplant, die Hausanschlüsse bis zur Abzweigung „Ahornstrasse“ fertig zu stellen.

 

Die vorhandenen Kanaltrasse wird nächste Woche so hergerichtet, dass ein problemloses Befahren möglich ist. Hierzu werden auch die noch vorhandenen Baumstümpfe entfernt, um evtl. Gefahrenquellen, wie sie schon von Anliegern geäußert wurden, auszuschließen.

Weiterhin ist geplant, dass die Baufirma die Arbeiten am 10.01.05 (witterungsbedingt) wieder aufnimmt.

 

Stadtrat Schnellbach fragte nach, warum ein Hydrant in der Birkenstraße entfernt wurde.

 

Bgmin. Kappes erklärte, dass dieser nicht mehr benötigt wurde und durch einen Streckenschieber ersetzt wurde.

 

Stadtrat Roth bat darum, die Hydranten in der Spessartstraße überprüfen zu lassen, da bereits Schäden durch den LKW-Verkehr verursacht wurden. Zudem sollten die Hydranten aus Sicherheitsgründen noch beigefüllt werden. Weiterhin monierte er die Ablagerungen der Fa. Zehe auf dem Wendeplatz.

 

Stadträtin Baumann fragte nach, wie man nun verfahren solle, nachdem die Birken in der Birkenstraße gefällt wurden. Werden neue Bäume gepflanzt oder wird die freigewordene Fläche als Parkfläche umgenutzt.

 

Bgmin. Kappes führte aus, dass diesbezüglich noch nichts entschieden sei; sie sich aber vorstellen könne ein paar Bäume mit Flachwurzeln anzuschaffen und teilweise auch Parkplatzfläche zur Verfügung zu stellen.

 

Buswartehalle Neuenbuch

 

Die Dacharbeiten durch die Fa. Hepp sind abgeschlossen, ein Abnahmetermin wurde mit der Architektin Frau von Loh für den kommenden Dienstag, den 21.12.04 um 16.00 vereinbart. Wer daran teilnehmen möchte, ist herzlich willkommen.

 

Müllablagerungen

 

Auch haben wir wieder wilde Müllablagerungen zu verzeichnen. Nachdem , zumindest was die Grüngutablagerungen angeht, eine vorbildliche Nutzung des abgestellten Hängers an verschiedenen Plätzen zu verzeichnen ist, wurden in verschieden Bereichen  „wiedereinmal“ wiederrechtliche Entsorgungen festgestellt. U.a. wurde in der Nähe des Waldspielplatzes Schlachtabfälle wie Knochen u. Innereien aufgefunden.

 

Kindergarten Stadtprozelten

 

Im Kindergarten wurde eine sportliche Sache mit Freude aufgenommen: Die Vorsitzende der Kreisgruppe der Deutschen Olympischen Gesellschaft, Frau Rosi Dauphin kam zu Besuch und überreichte eine sog. „Sportspielkiste“ , die einem Modellprojekt zugrunde lag, in welcher über eine Langzeitstudie an Universitäten festgestellt wurde, wie wichtig frühzeitige Bewegung ist.

 

Die Erkenntnis, dass sich Kinder noch nie so wenig bewegt haben wie heutzutage, und die Erfahrung, dass Bewegung in keiner anderen Lebensphase so wichtig ist wie in der frühen Kindheit, führte zu der 2003 gegründeten  Initiative , die heißt: „Kinder bewegen“. Frau Dauphin  erklärte das Ziel von Bewegungserziehung in den Kindergärten und berichtete von Studien, die belegen: Kinder, die sich viel bewegen, leben gesünder und sind bessere Schüler. Bundesweit erhalten ausgesuchte Kindergärten dann auch die personelle, materielle und ideelle Hilfe zur Selbsthilfe. Wichtig ist hierbei die Bereitstellung von Spielgeräten, wofür Firmen geworben haben, die dann eine einjährige Partnerschaft übernommen haben.

 

So erklärte sich die Firma Schröter-Metallwaren aus Dorfprozelten bereit, unserem Kindergarten solch eine Sportkiste zu spenden. Die Geschäftsführerin Rita Tschöpe überreichte der Leiterin des KiGa die Spielkiste im Wert von 375,- - € .

 

Im Anschluss erfolgte eine nichtöffentliche Sitzung.

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss