Sitzung: 16.03.2017 Stadtrat Stadtprozelten
Beschluss: Kenntnis genommen
1. Ortsumfahrung / Hochwasserschutz
Nach dem Bürgerentscheid am 5.02.2017 gehen nun die Planungsarbeiten zur Ortsumfahrung mit HW-Schutz in weiter.
Die Arbeitsgruppe wird sich Anfang April treffen, um die weiteren Planungsschritte anzugehen.
Bgmin. Kappes wird künftig bei jeder Stadtratssitzung in ihrem Bericht der Bürgermeisterin als Punkt 1 „Sachstand Ortsumfahrung/HW-Schutz“ hierüber berichten, um allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern über den unmittelbaren aktuellen Stand des Projektes zu informieren.
Sie betonte, dass nach wie vor natürlich auch Verständigungsfragen zu dem Thema gestellt werden können.
2. Holzreste im Ortsgebiet
Dieser Punkt wurde bereits im TOP 1 angesprochen. Seitens der Fa. Wagner wurde, nach mehrmaliger Aufforderung, zugesichert, dass die Holzreste noch vor Ostern gehäckselt und abgefahren werden sollen.
3. Auftaktveranstaltung Wald erFahren
Die Bgmin. gab die Einladung zur Auftaktveranstaltung Wald erFahren am 28.Mai in Collenberg an den Stadtrat weiter und bat um rege Teilnahme.
4. Sitzung der Verwaltungsgemeinschaftsversammlung
Bgmin. Kappes informierte das Gremium, dass in der letzten Verwaltungsgemeinschaftssitzung am 24.01.17 der VGem.-Haushalt auf der Tagesordnung stand sowie die Optionserklärung zum Steuerrecht sowie die Benennung einer weiteren Standesbeamtin.
5. Baustelle Waldstraße Neuenbuch
Bgmin. Kappes teilte dem Stadtrat mit, dass Sie den Baustand im Mitteilungsblatt kommunizieren wird. In ca. 14 Tagen soll die Baustelle abgeschlossen sein.
6. Westfrankenbahn
Bgmin. Kappes gab bekannt, dass die Westfrankenbahn ab 2019 wieder für zunächst 12 Jahre unsere Bahnstrecke betreiben wird.
7. Sparkassenpreis
Bgmin. Kappes setzte den Stadtrat darüber in Kenntnis, dass sie den Sparkassenpreis für die gelungene Sanierung des alten Rathauses am 07.02.17 zusammen mit Frau Wolz entgegengenommen hat.
8. Terminhinweise Stadtratssitzungen:
Die nächsten Termine für die Stadtratssitzungen wurden wie folgt festgelegt:
20.04., 18.05., 22.06., 27.07.
Nach entsprechender Rückfrage von 2. Bgm. Adamek, erklärte Bgmin. Kappes, dass ab April die Sitzungen wieder um 20.00 Uhr (Sommerzeit) stattfinden werden.
9. Natura 2000
Bgmin. Kappes übergab 2. Bgm. Adamek zu diesem Informationspunkt das Wort.
2. Bgm. Adamek führte aus, dass er zur Auflegung des Managementplans zur Natura 2000 (Vogelschutzgebiete am Burghang und an der Brasselburg) beim Landratsamt zugegen war. Ihm wurde versichert, dass zur Kartierung eine Abstimmung mit der Stadt stattfinden soll. Es wird angestrebt, das betreffende Teilstück innerhalb der Schenkelmauer der Burg auszugliedern.
Verschiedenes
Stadtrat Schork fragte nach dem Stand der alten Schule in Neuenbuch
Bgmin. Kappes erklärte, dass bereits Geld in den Haushalt eingestellt wurde und ein Handlungsbedarf gegeben sei.
Stadtrat Sacher frage nach dem Abschluss bzw. der Anbindung der L-Steine zur Stützmauer an der Waldstraße.
Bgmin. Kappes erläuterte, dass zum Abschluss seitens Herrn Birkholz eine Türe wieder eingepasst wird und der Kirchenweg mit einem Stabzaun abgesichert wird.