Sitzung: 18.05.2017 Stadtrat Stadtprozelten
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 0
Bgmin. Kappes führte hierzu aus, dass am Ortsausgang Richtung Faulbach noch zwei Buswartehäuschen errichtet werden sollen.
Hierzu kann die Gemeinde eine Förderung bis zu 90 % erhalten.
Die Förderung des Freistaates Bayern beträgt 50% der förderfähigen Kosten pro Halle (Deckelungsbetrag 5.000,00 €). Der „Rest“ des bis zum Eigenanteil von 10% der förderfähigen Kosten übernimmt der Landkreis Miltenberg (Decklungsbetrag 3.000,00 €); d.h. bei einer Investition von 10.000,00 € sind 8.000,00 € Förderung möglich. Je nach Investition vergrößert bzw. verringert sich der Fördersatz.
Wichtig ist, dass mit dem Bau/Bestellung der Wartehalle vor Förderzusage nicht begonnen wird.
Es sind keine Vergleichsangebote notwendig.
Fahrgastunterstände sind verfahrensfrei, d.h. es ist keine Baugenehmigung notwendig (Art. 57 Abs. 1 Nr. 1 e) BayBO).
Stadträtin Markert regte an, die Buswartestelle auf der linken Seite Ortsausgang Richtung Faulbach gegenüber der Busbucht am Penny-Markt zu verlegen.
Der Stadtrat fand diesen Vorschlag gut; dieser sollte von der Verwaltung auf Machbarkeit überprüft werden.
Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt, für die Bushaltestellen an der Brasselburg und Dreispitz ein Buswartehäuschen – nach erfolgter Förderzusage bzw. Baufreigabe anzuschaffen.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder
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Abstimmungsergebnis: |
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Gesamtzahl: |
Anwesend u. Stimmbe-rechtigt |
für den Be-schluss |
gegen den Be-schluss |
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11 |
11 |
0 |