Beschluss: Kenntnis genommen

a) Rinne am Lohbrunnen

 

In der KW 47/48 wurde mit dem Ing.-Büro Johann & Eck und der Fa. Ebert Schollbrunn nochmals die Rinne am Lohbrunnen trocken gelegt und nach Ursachen des Wasseraustritts an der Mauer gesucht. Anfangs wurde vermutet, dass Grundwasser von der angrenzenden Wiesenfläche unter dem Rinnenverlauf hin durchdrückt. Nach erfolgter Trockenlegung der Rinne und Beobachtung der Baustelle hat sich diese Vermutung nicht bestätigt. Es wurden jedoch zwei Löcher in der Rinne festgestellt. Die schadhaften Stellen wurden von der Fa. Ebert ausgebessert und die Rinne wieder mit Wasser belastet. Der Stadt Stadtprozelten entstanden hierbei keine Kosten, da es sich um eine Gewährleistungsmaßnahme handelt.

 

Die Anregung von Stadträtin Baumann, zur Einrichtung einer Wassertretanlage will Bgmin. Kappes im Frühjahr mit den städtischen Arbeitern in Augenschein nehmen.

 

b) Schieberkreuz Neuenbucher Str./Neuer Weg

 

Im Zuge von Wartungsarbeiten an einem defekten Wasserleitungsschieber in Höhe der Neuenbucher Str. 52 wurde festgestellt, dass das Schieberkreuz an der Ecke Neuenbucher Straße/Neuer Weg defekt ist und nicht mehr schließt. Die Gewährleistung zur Versorgung des obersten Ortsbereiches ist nicht mehr gegeben bzw. ein Abstellen dieses Bereiches nicht mehr separat möglich.

Seitens des Wasserwartes Herr Müller wird angeraten, das Schieberkreuz noch vor der Frostperiode auszuwechseln. Dabei kann dann auch ein nicht benötigtes Schieberkreuz entfernt werden.

 

Stadtrat Birkholz wies darauf hin, dass es zwischen der Waldstraße und der Neuenbucher Str. in Höhe des Anwesens Kasel eine Verbindung bestehe, die Herrn Wasserwart Müller evtl. nicht bekannt sei.

 

Stadtrat Schnellbach bat im Hinblick auf die Behebung der Wasserrohrbrüche in Neuenbuch um Kostenvorlage in der nächsten Sitzung.

 

c) Mittelbedarf für Feuerwehrgerätehäuser

 

Präventiv wurde bei der Regierung von Unterfranken ein Mittelbedarf für die Förderung von Feuerwehrgerätehäusern für das Jahr 2007 angemeldet.

 

d) Straßenausbesserungsarbeiten An der Füllgrube

 

Die Straßenausbesserungsarbeiten an der Füllgrube durch die Fa. Ebert, Schollbrunn wurden um 600,00 € günstiger als angeboten ausgeführt.

 

e) Abwasserhebeanlage Lange Theile

 

Bei der Abwasserhebeanlage an den Langen Theilen musste ein Pumpe für rd. 1.200,00 € erneuert werden.

 

f) Bedarfszuweisung

 

Die Stadt hat auf Antrag eine Bedarfszuweisung von 20.000,00 € und eine rückzahlbare Überbrückungsbeihilfe ebenfalls in Höhe von 20.000,00 € erhalten.

Nach der Haushaltsentwicklung des Jahres 2006 ist davon auszugehen, dass die rückzahlbare Überbrückungsbeihilfe, nach Vorlage des Rechnungsergebnisses 2006 auf jeden Fall zurückzuzahlen ist, da den geplanten Gewerbesteuereinnahmen von 43.000,00 € ein Soll von 77.921,00 € entgegenstehen.

 

g) Schlüsselzuweisung

 

Aus der Presse waren die Zahlen zur Schlüsselzuweisung für die Kreisgemeinden ersichtlich. Für Stadtprozelten hat sich die Schlüsselzuweisung für 2007 mit 508.556,00 € gegenüber dem laufenden Jahr 2006 um 9.856,00 € verringert.

 

h) Einkommenssteuerbeteiligung

 

Die Einkommenssteuerbeteiligung wird von 408.100,00 € im Jahr 2006 auf 455.800,00 € im Jahre 2007 steigen.

 

i) Kreisumlage

 

Die Kreisumlage wird nicht erhöht werden, da der Kreis 1,74 Mio. € für seine erhöhten Belastungen für Harz IV vom Freistaat erhält.

 

j) Wasserzweckverband

 

Stadtrat Haider berichtete in seiner Eigenschaft als 1. Vors. des WZV, dass die beiden Erkundungsbohrungen des Verbandes sehr positiv verlaufen sind. Bei den Pumpversuchen an den Bohrlöchern ergaben sich keine wechselseitigen Beeinträchtigungen durch Absenkung des Grundwasserspiegels. Die Wasser der vorgesehenen zwei Brunnen im Quartär bzw. Sandsteinbereich sind mischbar. Zur Förderung stünden ca. 1,2 Mio. m³ jährlich zur Verfügung.

Die Kosten für die Erschließung der Brunnen werden im zweistelligen Bereich günstiger ausfallen. Ende Februar werden auch die Auswertungen der Grundwassermessstellen vorliegen und in einer Besprechung mit den Behörden die weitere Vorgehensweise abzustimmen sein.

Positiv sei auch zu bewerten, dass die Quellen evtl. nicht mehr benötigt werden. Der Nitratgehalt sei bei den Brunnen mit einem Wert von 17 mg/l etwas höher als bei den Quellen mit 7 mg/l. Der Grenzwert liegt bei 50 mg/l. Dafür sie aber der Mineralstoffgehalt bei den Brunnen höher; der Wasserhärtegrad betrage künftig 2. Es sei nach wie vor eine Entsäuerung des Wassers notwendig.

 

k) Wohnung Sausa – alte Schule Stadtprozelten

 

Der Umbau in Zusammenhang mit dem Wasserschaden der Wohnung Sausa sei fast abgeschlossen. Eine Vorlage der Kostenzusammenstellung erfolge in der nächsten Stadtratsitzung.

 

l) Jahresabschluss

 

In abschließenden Worten streifte Bgmin. Kappes nochmals das vergangene Jahr und bedankte sich bei allen Kolleginnen und Kollegen für die konstruktive Zusammenarbeit.

 

2. Bgm. Tauchmann bedanke sich seinerseits im Namen des Kollegiums für die Leistungen der Bürgermeisterin im vergangene Jahr.