a) Orkan am vergangenen Donnerstag

 

Die Stadt ist von größeren Schäden zum Glück verschont geblieben.

im Wald ist lt. Aussage der gräflichen Forstverwaltung ca. 500 Fm Holz – überwiegend Fichte - als Sturmschäden bzw. Windbruch beziffert.

Auch im Ruheforst sind 2 noch nicht verkaufte Fichten gefallen.

 

Stadträtin Kappes merkte an, dass sie von Hausgästen darauf aufmerksam gemacht wurde, dass auch noch umgefallene Bäume entlang des des Weges zur Burg in den Weg ragen.

 

Bgmin. Kappes führte hierzu aus, dass die Aufräumarbeiten noch andauern und die Bäume sicherlich noch entfernt werden.

Zudem führte sie weiterhin aus, dass die Nachfrage nach Brennholz unvermindert anhält, so dass sich der Stadtrat in nächster Zukunft über eine eventuelle Höchstabgabemenge unterhalten muss bzw. gegebenenfalls auch wie die Abgabe an auswärtige Käufer gehandhabt werden soll.

 

Stadtrat Grimm merkte hierzu an, dass dies sicherlich eine Folge der stark gestiegenen Ölpreise sei; dies aber bestimmt auch wieder abflauten wird, nachdem man festgestellt hat, dass für die Erstellung von Brennholz  Arbeit und Werkzeug notwendig ist.

 

b) Weltkindertag

 

Der diesjährige Weltkindertag findet am 16.09.07 statt.

Auch im Landkreis Miltenberg findet hierzu alljährlich eine Veranstaltung statt; hier ist der Landkreis Veranstalter und alljährlich richtet eine Landkreiskommune dies aus.

Dank der Initiative unseres Jugendbeauftragten Herrn Rainer Kroth wurde für die diesjährige Veranstaltung Stadtprozelten als Ausrichter bestimmt.

Hiermit bietet sich für unsere örtliche Gemeinschaft wider einmal die Möglichkeit – wie des Öfteren in der jüngeren Vergangenheit- uns nach außen hin zu präsentieren.

Ein erster Gesprächstermin mit einigen Vereinvertretern findet bereits morgen statt.

 

c) Kindergarten

 

Bei der monatlichen Besprechung mit dem Kindergarten-Taem wurde ein Antrag bezüglich der Neuanschaffung eines Rechners gestellt, da der 10 Jahre alte PC kaputt sei. Eine Neuanschaffung sei unumgänglich, da durch das neue BayKiBig die Anforderungen gestiegen sind.

 

Weiterhin stehen Sanierungsmaßnahmen im Kindergartengebäude an. So muss der Flurbereich neu gestrichen werden. Diese Arbeiten sind für die Pfingstferien vorgesehen und sollen durch den Bauhof ausgeführt werden.

Zudem befindet sich auch der Holzfußboden in einem sehr schlechten Zustand.

Bekanntlich besuchen jetzt ja auch 2-jährige Kinder den Kindergarten, und somit muss auch die Hygiene gewährleistet sein. Es wird zu überlegen sein, ob man das vorhandene Parkett abschleifen sollte oder ob man sich für einen kompletten neuen und ggf. strapazierfähigeren z.B. Kunststoffbelag entscheidet. Diese Sanierungsarbeiten sind für den Sommer vorgesehen (Um- und Ausräumarbeiten der Räume). Es wird daher vorgeschlagen, die Verwaltung mit der Einholung von Alternativangeboten zu beauftragen, um den Zeitplan der Sanierung einhalten zu können.

 

Stadtrat Grimm schloss sich den Ausführungen an und erklärte, dass das Parkett abgeschliffen und versiegelt werden müsse. Zudem solle man sich auch alternativ überlegen, ob man nicht lieber fliest.

 

Im Stadtrat war man sich darüber einig alternativ einen Kunststoffboden den „kalten“ Fliesen vorzuziehen.

 

d) AZV „Südspessart“

 

In einer der Letzten Zweckverbandsversammlung des AZV wurden unter Anderem,  wie auch schon hier des Öfteren berichtet, Gespräche über die Zusammenlegung von bestimmten Betrieben zu einem Kommunalunternehmen geführt. Ob es sich zunächst einmal um eine gemeinsame technische Betriebsführung der beiden Versorgungsverbände oder um grundlegende Zusammenschlüsse von kommunalen Aufgaben in sonstigen Bereichen handeln könnte, und wie diese Zusammenschlüsse in der Praxis dann laufen würden, dies sollten alle Gemeinderatsgremien in einem gemeinsamen Informationsabend in der Stadthalle erfahren. Die Ausführungen hierzu wird dann ein externer Fachreferent erläutern. Der voraussichtliche Termin wird Ende Februar/Anfang März erfolgen. Koordiniert wird dies von Bgm. Riedel aus Collenberg.

Das Landratsamt steht einer Zusammenarbeit in den Verbänden grundsätzlich positiv gegenüber, wobei die einzelnen Gemeinderatsgremien Grundsatzbeschlüsse hinsichtlich einer Zusammenarbeit fassen müssten.

 

Weiterhin wurde in der AZV-Sitzung einstimmig beschlossen, die Fortführung des Abwasserkatasters für gewerbliche Betriebe in allen Mitgliedsgemeinden weiterzuführen. In den 90-er Jahren wurde über das Büro INNOLAB für die gewerblichen Einleiter in den Mitgliedsgemeinden ein Abwasserkataster geführt. Die Beauftragung erfolgte damals über den Verband. Die Fortführung der Kataster wurde seinerzeit, warum auch immer,  nicht weiter-betrieben, zwar immer wieder mal in verschiedenen Sitzungen angesprochen aber mehr oder weniger den Gemeinden freigestellt, da die im Rahmen der Untersuchungen festgestellten Einwohnergleichwerte für die Berechnung des Verbandes nicht mehr relevant waren. Die Fortführung wurde nun vor allem unter Hinweis auf die Feststellung von Starkverschmutzern wieder aufgegriffen und beschlossen.

Die Katasterarbeiten werden von Frau Hofmann von der Firma IBAC durchgeführt werden, die die Örtlichkeiten bereits gut kennt, da sie damals Mitarbeiterin bei der Fa. INOLAB war.

 

Zudem führte sie aus, dass am 31.01.07 vor dem Verwaltungsgericht in Würzburg die Verhandlung bezüglich des Anschlussvertrages mit der Gemeinde Altenbuch stattfindet.

 

2. Bgm. Tauchmann merkte hierzu an, dass er diese Angelegenheit als eine Verschwendung von Steuergeldern sieht. Seiner Ansicht nach, hätte man sich hier gütlich einigen müssen.

 

Bgmin. Kappes führte aus, dass dies zwar bedauerlich aber nicht zu ändern sei.

 

e) Instandsetzung der Uferböschung

 

Bgmin. Kappes gab dem Stadtrat die Aktennotiz zum Besprechungstermin mit dem WSA, WWA und der Stadt vom 10.01.07 im Wortlaut zur Kenntnis.

Sie betonte, dass das WSA nach einer Instandsetzung zur Übernahme der Unterhaltungskosten bereit sei. Das WSA wird dann den alten Vertrag von 1923 aufheben und einen neuen Vorlegen. Weiterhin sei das WSA offen für weitere Nutzungsvorschläge der Stadt (grüne Lunge, Parkplätze), wobei dann der Unterhält wieder von der Stadt zu tragen sei. Zur heutigen Sitzung sollte eigentlich bereits ein überarbeiteter Vertrag seitens des WSA vorliegen. Leider war bisher kein Posteingang zu vermelden. Zudem sei die Sache auch terminlich eng zu entscheiden,  wenn die Sanierungsmaßnahmen während der Mainabsenkung im April mit durchgeführt werden sollten.

 

Stadtrat Grimm warnte vor den Angeboten des WSA. Vor 10 Jahren wurde mit der gleichen Vorgehensweise begonnen; einem Vertrag konnte dann aber nicht zugestimmt werden. Man müsse darauf achten, dass einem das Mainvorland nicht ganz entzogen wird.

Seiner Ansicht nach sind die Hauptverursacher der Schäden die Personenschifffahrt, die auch belangt werden sollte.

 

Bgmin. Kappes schloss sich der Verursachersichtweise an und merkte an, dass die Fa. Henneberger bereits mehrfach zur Stellungnahme aufgefordert wurde aber bisher keinerlei Rückmeldung erfolgte.

Zudem führte sie aus, dass der Erhalt des Mainvorlandes wichtig für die Stadtbewohner und ihre Lebensqualität sei.

 

Stadtrat Czerr merkte an, dass dieselbe Angelegenheit bereits vor 10 Jahren auf dem Tisch lag und aufgrund der Forderungen des WSA nicht verabschiedet werden konnte.

 

Stadtrat Schnellbach fragte nach, ob diese Maßnahme Auswirkungen auf den Hochwasserschutz und eine eventuelle Parkplatzerweiterung an der Fähre habe.

 

Bgmin. Kappes führte aus, dass eine Parkplatzerweiterung mit neuem Vertrag mit dem WSA möglich wäre und die Maßnahmen den Hochwasserschutz nicht tangieren.

 

f) Kommunalfahrzeug

 

Das Kommunalfahrzeug wird voraussichtlich bereits in der 5. od. 6. KW geliefert.

Bei Bekannt werden des genauen Einführungstermins wird der Stadtrat über denselben informiert werden.

 

Die anwesende freie Mitarbeiterin der Presse – Frau Carin Freund – bat um das Wort und führte den Ablauf der Pressearbeit aus. Sie bat um Verständnis, dass aufgrund des redaktionellen Ablaufs oft Kürzungen und Textänderungen seitens der Redaktion vorgenommen werden auf die sie selbst keinen Einfluss habe. Sie bat darum, wenn Diskrepanzen vorliegen sich zeitnah und direkt an die Redaktion zu wenden.  Selbstverständlich stehe auch sie persönlich für ihre Texte für Diskussionen zur Verfügung.

 

2. Bgm. sah dies anders. Wenn eigene Texte verändert würden, müsste man auch selbst für eine Richtigstellung einstehen.

 

Frau Freund merkte nochmals an, dass sie sogar Verträge unterzeichnen musste, die der Redaktion eigene Änderungen etc. erlauben. Anders sei eine Arbeit nicht möglich. Sie selbst habe hier keinerlei Handhabe.

 

Stadtrat Roth konnte die Aufregung um den letzten Pressebericht nicht nachvollziehen. Seiner Meinung nach war selbiger in Ordnung. Er konnte keine Unwahrheiten entdecken.  Zudem war er der Ansicht, dass das Gremium nicht dazu da sei, um über Presseredaktionen zu beraten.

 

2. Bgm. Tauchmann führte hierzu aus, dass im Zeitungsbericht zu lesen war, dass der Stadtrat bei dem Beschluss zum Abriss des Denkmals nicht gewusst habe, dass es sich bei selbigem um ein Baudenkmal handelt. Aus seinen Sitzungsunterlagen gehe dies aber eindeutig aus der Stellungnahme des Denkmalschutzamtes hervor.

 

Stadträtin Kappes merkte an, dass die persönlich auch schlechte Erfahrungen bezüglich Richtigstellungen mit der Presse gemacht habe.

 

Stadträtin Baumann fragte abschließend nach, ob man noch Streusalz bei der Stadt kaufen könne.

 

Bgmin. Kappes verneinte dies und schloss den öffentlichen Teil der Sitzung.