Beschluss: Kenntnis genommen

a)    Ferienhäuser am Hofgut;

Nach Ladung der Gemeinderatssitzung beantragte Herr Kern einen Beschluss des Gemeinderates zu den geplanten Ferienhäusern hinter dem Hofgut.  Erst wenn dieser positiv wäre, würde er in die doch kostenintensive Planungsphase gehen.

 

Nach kurzer Beratung solle dieser  Beschluss mit einer vorbereiteten Beschlussvorlage der Verwaltung in der nächsten Sitzung behandelt werden.

 

b)    Feuerwehrhaus;

Der Ausgabenstand des neuen Feuerwehrhauses betrug zum 28.08.2017: 831.116,88 €. Es fehlen noch zwei Schlussrechnungen in Höhe von rund 39.000 €.

 

Das Feuerwehrhaus ist bereits in Betrieb, jedoch sind noch verschiedene Kleinigkeiten zu erledigen. Leider besteht noch immer kein Telefonanschluss, weshalb Bürgermeister Amend sich massiv bei der Telekom beschwerte. Der Anschluss solle nun am 06.09.2017 installiert werden.

 

c)    Bürgerhaus;

Zu diesem Thema las der zweite Bürgermeister Meßner das Protokoll zur 6. Sitzung des Bauausschusses vom 23.08.2017 vor.

 

Bürgermeister Amend gab den Ausgabenstand zum 23.08.2017 mit 383.895,65 € bekannt.

 

Es zeichnet sich immer weiter ab, dass der Umbau zum Bürgerhaus sich zu einer Generalsanierung ausweitet. Neben den Maßnahmen zur energetischen Sanierung mit Barrierefreiheit, welche nach KIP gefördert werden, müssen weitere Maßnahmen u.a. zum Brandschutz, weiterer Fluchtweg im Jugendraum, Sanierung im Betonbereich, Sanierungsarbeiten am Baukörper, Außenanlage getätigt werden.

 

Um weitere mögliche Förderungsmöglichkeiten auszukundschaften, wurde beim Finanzministerium in München ein Termin vereinbart.

 

Damit die Gemeinde Altenbuch den laufenden Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, wurde ein Teilbetrag der Zuwendung nach KIP beantragt.

 

d)    Bürgeranliegen;

Herr Franz Hepp beantragte schriftlich beim Bürgermeister, dass er vor öffentlichen Gemeinderatssitzungen Anfragen stellen könne.

Schriftliche Anfragen können jederzeit bei der Gemeinde oder dem Bürgermeister gestellt werden. Inwieweit diese dann als Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung behandelt werden, wird vom Bürgermeister festgelegt.

 

Weiterhin schrieb Herr Hepp in seiner Anfrage, dass eine Dorferneuerung eine wirksame Maßnahme zur Verbesserung der Lebensverhältnisse sei und fragte an, was die Gemeinde Altenbuch hierzu macht, bzw. plant.

 

Weiter wurde von ihm der Wunsch nach einem Dorfplatz, Hochwasserschutz, ebene Gehwege für Eltern mit Kinderwagen und Senioren mit Rollatoren, öffentliche Parkplätze und ein öffentliches WC für Wanderer und E-Biker geäußert.

 

Bürgermeister Amend berichtete, dass in der Summe der abgewickelten und der aktuell laufenden Projekte wirtschaftlich und auch zeitmäßig ein Projekt Dorferneuerung derzeit nicht möglich ist. Für zukünftige Planungen kann dies durchaus ein Thema sein.

 

Auch die weiteren genannten Wünsche könnten die Gemeinde positiv darstellen, jedoch haben derzeit die beiden Großprojekte Feuerwehrhaus und Bürgerhaus erste Priorität. Zusätzliche Baustellen kann sich die Gemeinde nicht leisten.

 

Nach Bgm. Amend ist aufgrund der ständigen Forderungen aus der Bevölkerung einem Großteil dessen nicht bewusst, was die Gemeinde in den vergangen Jahren bewegt hat. Herr Amend listete 15 verschiedene Projekte mit einem Gesamtvolumen von ca. 2,9  Mio. € auf. Gleichzeitig wurde die Verschuldung im gleichen Zeitraum um rund 500.000 € verringert.

 

Dies war und ist nur möglich aufgrund der Bemühungen um zusätzliche Förderungen, Zuschüssen und Bedarfszuweisungen vom Staat.

 

Auch werden für weitere Maßnahmen, wie Fortführung der Friedhofsmauersanierung, Austausch defekter Bordsteine, Ausbessern von Straßenschäden, Errichtung einer Bauhofhalle etc. weitere hohe Ausgaben auf die Gemeinde zukommen, um diese auf ein zeitgemäßes Niveau zu bringen.

 

Bürgermeister Amend verdeutlichte noch einmal, dass für weitere Maßnahmen und Wünsche einerseits Geld und andererseits auch Zeit notwendig sind.

 

 

e)    Förderprogramm zur Innenentwicklung;

Für das vorgenannte Förderprogramm wurden als Fördergebiet folgende Straßen festgelegt: Kirchstraße, Am Nußrain, Am Wingert.

 

Bürgermeister Amend empfahl aufgrund mehrerer Anfragen im Bereich Hauptstraße und Pfarrgasse die entsprechende Satzung um diese Straßen zu erweitern und in der nächsten Sitzung zu beschließen. Damit war das Gremium einverstanden.

 

Aus den Reihen des Gemeinderates kam der Vorschlag zu prüfen, ob nicht das gesamte Gemeindegebiet als Fördergebiet festgelegt werden kann.

 

 

f)     Dem Bürgermeister liegen verschiedene Anfragen vor, für welche Tätigkeiten die Gemeindearbeiter mehrheitlich eingesetzt werden.

Aus diesem Grund hat die Verwaltung für die nachfolgenden Bereiche die Stunden addiert:

 

2016

Feuerwehrhaus             130 Std.

Bürgerhaus                       91 Std.

Friedhof                           506 Std.

Festhalle                         205 Std.

Gesamt:                           932 Std.

 

2017:

Feuerwehrhaus             424 Std.

Bürgerhaus                     788 Std.

Friedhof                           113 Std.

Festhalle                         151 Std.

Gesamt:                        1.476 Std.

 

Hinzu kommen die alltäglichen Arbeiten wie: Mähen, Mülleimer entleeren, Hundestationen entleeren, Kinderspielhalle und Spielplätze kontrollieren, Wasserrohrbrüche beheben, Bushaltestellen aufstellen, Umzüge von gemeindlichen Einrichtungen, Winterdienst usw.

 

 

g)    Bürgerversammlung am 20.10.2017;

Bürgermeister Amend schlug vor die Bürgerversammlung nicht in der Festhalle abzuhalten, sondern in der ehemaligen Aula des Bürgerhauses, um den Bürgerinnen und Bürgern einen Einblick in die Baustelle zu gewähren.

 

Die Mehrheit des Gemeinderates sprach sich dagegen aus. Im Bürgerhaus stehen keine sanitären Anlagen zur Verfügung. Des Weiteren wäre die Baustelle als Versammlungsraum nicht geeignet.

Man könnte sich vorstellen, einen Tag der offenen Baustelle zu machen. Hierbei konnten dann interessierten Bürgern die Arbeiten am Bürgerhaus näher gebracht werden.

 

 

h)   Breitbandversorgung;

Die Fa. INEXIO hat auf Drängen des Bürgermeisters nun schriftlich bestätigt, dass Ende September mit der Fertigstellung der Hausanschlüsse begonnen wird.

 

 

i)     Personalkostenzuschuss für Kindergarten;

Mit Schreiben vom 28.08.2017 hat das Katholische Pfarramt Altenbuch mitgeteilt, dass eine weitere Erzieherin für den Kindergarten eingestellt wurde. Dem Träger entstehen nun zusätzliche Kosten in Höhe von monatlich 1.105,55 €. In der Sitzung des Gemeinderates am 29.06.2017 wurde bereits der Antrag des Trägers  für einen monatlichen Zuschuss in Höhe von 1.000 € vorgetragen.

Nachdem eine Vorbereitung als Tagesordnungspunkt nicht mehr möglich war, wird hierzu eine Beschlussvorlage für die nächste Sitzung vorbereitet.

 

 

j)      Allianz-Südspessart-Fest;

Bürgermeister Amend lud noch einmal alle Gemeinderäte und anwesenden Zuhörer zum Allianz-Südspessart-Fest am 03.10.2017 in die Festhalle Altenbuch ein.

Herr Peter Schmitt wird hierzu auch einen Film über Altenbuch vorbereiten, welcher auf dem Fest gezeigt werden kann.

 

 

k)    Straßenleuchte;

Vor dem Anwesen der Familie Dinkel, Am Wingert müsste eine neue Straßenleuchte installiert werden. Nachdem hierfür im Haushalt 2017 keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, wird im Haushalt 2018 ein Ansatz gebildet und die Ausführung Anfang 2018 durchgeführt.