TOP Ö 6: Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 0

a) Hydrantenspülung

 

Bgmin. Kappes gab bekannt, dass die Hydrantenspülung für Stadtprozelten und Neuenbuch bereits stattfand und kleinere Mängel bereits behoben wurden. Dabei fand auch ein Dokumentationsabgleich statt. Insgesamt wurden 35 Hydranten in Stadtprozelten und in Neuenbuch überprüft.

 

b) Breitbandausbau

 

Bgmin. Kappes gab bekannt, dass am 06.11.17 die Anschlüsse freigeschaltet werden. Hierzu wird es auch einen Pressetermin geben. Zudem ist angedacht, dass die Telekom Bürgerberatungen vor Ort in Stadtprozelten zu den neuen Anschlussmöglichkeiten abhalten wird.

 

c) Schulverband Dorf-/Stadtprozelten

 

Bgmin. Kappes unterrichtete das Gremium darüber, dass nun Herr Weigel Thomas als neuer Rektor feststehe.

 

d) Car-Sharing

 

Bgmin. Kappes erläuterte, dass sich nun das Landratsamt mit der Ausschreibungsproblematik befasst hat und die Gemeinden an das Vergaberecht gebunden seien. Das Landratsamt bietet nun an, eine entsprechende Ausschreibung für die Gemeinden durchzuführen. Die restlichen Allianzgemeinden (außer Altenbuch) werden keine Ausschreibung durchführen.

 

Bgmin. Kappes fragte nach, ob sich nun die Stadt an einer ordentlichen Ausschreibung beim Landratsamt beteiligen möchte.

 

2. Bgm. Adamek monierte, dass es hierzu noch keine Bedarfsermittlung gebe und diese erst einmal abgewartet werden sollte. Evtl. könne man danach in das Projekt noch quereinsteigen.

 

Bgmin. Kappes merkte an, dass dann die Stadt eigenständig ausschreiben müsste.

 

Stadtrat Piplat war der Meinung, dass die Firmen das alleinige Risiko tragen.

 

2. Bgm. Adamek verwies darauf, dass man Bedarf impliziert, wenn man sich an einer Ausschreibung beteilige.

 

Stadtrat Schwind war es wichtig, dass die Verwaltung nicht mit Mehrarbeit belastet wird.

 

Bgmin. Kappes stellte in den Raum, ob man damit nicht ein einheitliches Angebot in der Allianz sichere.

 

Stadträtin Markert gab das „Kleingedruckte“ zu bedenken.

 

Die Verwaltung wird deshalb die Ausschreibungsmodalitäten des Landkreises dem Gremium zu zuschicken.


Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt, sich an der Ausschreibung des Landratsamtes mit zwei Stellplätzen zu beteiligen. Bedingung hierfür ist , dass außer der Vorhaltung der zwei Stellplätze keinerlei Verpflichtungen und Folgekosten für die Stadt entstehen.


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungsergebnis:

Gesamtzahl:

Anwesend u. Stimmbe-rechtigt

für

den Be-schluss

gegen

den Be-schluss

13

11

10

1

 

 

e) Buswartehallen am Penny-Markt/Dreispitz

 

Bgmin. Kappes erinnerte an die Buswartehallen-Vorschläge aus vergangener Sitzung und bat um entsprechende Vorschläge.

 

Bgmin. Kappes schlug das Modell aus Altenbuch vor.

 

Stadtrat Piplat bat an die Vandalismussicherheit zu denken.

 

Stadträte Sacher und Schwind erinnerten daran, dass die Haltestellen einsichtig sein müssen.

 

Stadträtin Markert schlug vor, die Haltestellen in Dreispitz umzubenennen. 

 

Dies wurde im Gremium für gut befunden. Die Verwaltung soll entsprechendes in die Wege leiten.

 

Stadträtin Tauchmann bat, auch an die Beleuchtung zu denken.

 

Hier wurde vorgeschlagen, sich nach der Solar-Beleuchtung in Hasloch zu erkundigen. Zudem läuft parallel eine Anfrage beim Bayernwerk.

 

Abschließend kam man im Gremium überein, das Modell, wie in Altenbuch, anzuschaffen.

 

f) Feuerwehr Stadtprozelten

 

Bgmin. gab das Schreiben der FFW Stadtprozelten vom 17.10.17 zur Kenntnis.

Die FFW Stadtprozelten möchte zum 01.01.2018 eine Kinderfeuerwehrgruppe gründen.

 

Hierzu erteilte der Stadtrat sein Einverständnis.

 

g) Allianzfest

 

Bgmin. Kappes berichtete, dass das Allianzfest am 03.10.17 in Altenbuch ein voller Erfolg war. Der Termin soll zukünftig beibehalten werden. Das nächste Fest soll dann in Collenberg stattfinden.

 

h) Entlastungsstraße/Hochwasserschutz

 

Bgmin. Kappes erläuterte, dass man durch die Veröffentlichung der Verkehrszahlen wieder versucht, das Projekt schlecht zu reden. Ein Rückgang der Verkehrszahlen um 3% ist definitiv nicht als deutlich zu bezeichnen und gefühlt sicherlich nicht wahrnehmbar.

Bgmin. Kappes betonte, dass weder die Regierung noch die Stadt Einfluss auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Zahlen hatten. Die Zahlen werden bundesweit von der Bundesanstalt für Straßenwesen veröffentlicht.

 

Für das Projekt der Stadt müssen nun noch die Verkehrszahlen mit der Verkehrsbefragung zusammengeführt werden. Ansonsten sei man weiterhin bemüht, die Planfeststellungsunterlagen bis Ende Januar fertigzustellen.

 

i) Straßenzustandserfassung Neuenbuch

 

Stadtrat Piplat fragte nach dem Sachstand der Straßenzustandserfassung in Neuenbuch.

 

Bgmin. Kappes gab bekannt, dass die Straßenzustandserfassung in Neuenbuch vor Ort abgeschlossen sei und derzeit die Auswertung bearbeitet wird. Nach Abschluss der Auswertung wird eine Vorstellung im Stadtrat erfolgen.