Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 0

Zur Erreichung eines noch höheren Grades an Flächendeckung, insbesondere bei starker Zersiedelung oder in Tourismuszentren können einer Gemeinde für Bewilligungen nach der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern ab dem 1. Juli 2017 die verbesserte Förderkonditionen („Höfebonus“) gewährt werden.

 

Um festzustellen, ob ein Höfebonus für die Stadt Stadtprozelten von Interesse sein könnte, muss wieder eine Markterkundung gestartet werden.

 

Hierzu wäre die Hinzuziehung eines Büros von Vorteil.

 

Falls bei der Markterkundung ein Breitbanddefizit festgestellt wird, kann entsprechend in das Förderprogramm eingestiegen werden.

 

Der Fördersatz beträgt wie bei der ersten Förderung 90 %, der Förderhöchstbetrag der Stadt Stadtprozelten setzt sich wie folgt zusammen:
580.000 €  (Förderhöchstbetrag)
+50.000 €  (Erhöhung durch interkommunale Zusammenarbeit)
- 52.678 €  (bereits bewilligte Zuwendung in Verfahren 1)
-   5.000 €  (StartgeldNetz)

= 572.322 € (verbleibende Fördermittel im aktuellen Förderverfahren)

 

Sollte dieser Betrag nicht ausreichen, können weitere Mittel über den Höfebonus beantragt werden. (zusätzlich 580.000 €  Förderhöchstbetrag Höfebonus)

 

Wird der Höfebonus in Anspruch genommen, sind in der Ausschreibung zwei Lose zu bilden (ein Gebiet mit den Restmittel aus dem Förderverfahren und ein Gebiet mit Mitteln aus dem Höfebonus), somit sind zwei Förderanträge zu stellen sind.

 

Im 2. Los (Mittel aus dem Höfebonus) ist für mindestens 80% der Hausanschlüsse in diesem Gebiet ein FTTB-Ausbau vorzusehen.

 

Stadtrat Piplat lieferte eine ergänzende Zusammenfassung zu diesem Thema. Ein solches Markterkundungsverfahren ist seiner Meinung nach eine elementare Voraussetzung zur Schaffung einer Breitband-Infrastruktur für die Zukunft.


Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt in das Markterkundungsverfahren für einen evtl. weiteren Ausbau einzusteigen. Auf Grund der Fortführung des Programmes wird das Büro IK-T in Regensburg die Maßnahme durchführen.


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungsergebnis:

Gesamtzahl:

Anwesend u. Stimmbe-rechtigt

für

den Be-schluss

gegen

den Be-schluss

13

12

12

0