Beschluss: Kenntnis genommen

In der letzten Verbandssitzung hatte der Vorsitzende angeregt, dass die Baubesprechung am 17.05.2017 um 16.30 Uhr stattfinden sollte.

Dies hatte zum Ziel, dass der eine oder andere Verbandsrat die Möglichkeit hatte, auch einmal an einer der wöchentlichen Baubesprechungen teilnehmen zu können. Dieses Angebot wurde von einigen Räten auch wahrgenommen.

 

An diesem Termin wurden alle Baustellen der Sanierung, incl. der bereits bekannten Nachbesserungen besichtigt. Die bei diesem Termin weiteren, festgestellten Mängel der teilnehmenden Verbandsräte wurden im Protokoll festgehalten und zur Abarbeitung den jeweiligen Baufirmen mitgeteilt.

 

Am 31.08.2017 fand ein Beratungsgespräch mit Verantwortlichen der Bayerischen Versicherungskammer Bayern statt. Teilgenommen haben neben den Mitarbeitern der Versicherung die AZV-Vertreter Regina Wolz und Christian Fecher.

Durch die aufwendige und kostenintensive Sanierung der Kläranlage und der Umstellung auf automatisierten Betrieb muss die gesamte Anlage neu bewertet werden.

Alle dazu nötigen Unterlagen werden von unseren Mitarbeitern an den Sachbearbeiter der Versicherungskammer zur neuen Wertermittlung der gesamten Anlagen zugesandt. Als Termin der Neubewertung wurde Frühjahr 2018 vereinbart.

 

Würdigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017. Mit Schreiben vom 19.05.2015 wurden die folgenden Prüfbemerkungen mitgeteilt.

In der Haushaltssatzung sind weder Kreditermächtigungen noch Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt. Die Haushaltssatzung enthält damit keine genehmigungsbedürftigen Bestandteile.

In 2016 wurde ein Kredit in Höhe von 2 Millionen aufgenommen. Der Schuldenstand Anfang 2017 lag damit bei 5.038.000,- €. Unter Berücksichtigung der geplanten Tilgung von 417.000,- € liegt der Schuldenstand Ende 2017 bei 4.621.000,- €.

Die Tilgungsrate beträgt in 2017, 2018 und 2019, 417.500,- €. In dieser Höhe erfolgt jeweils eine Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt. Die Tilgungsrate wird somit aus der Betriebskostenumlage finanziert. Eine Investitionsumlage wird in 2017 nicht erhoben. Die erheblichen Investitionen in 2017 werden durch die Entnahme aus der Rücklage finanziert. Damit können sowohl Tilgung als auch Investitionen finanziert werden. Der Haushalt ist ausgeglichen.

Ab 2018 ist jährlich eine Investitionsumlage von 30.000,-€ vorgesehen, mit denen die geplanten erheblich geringeren Investitionen gedeckt werden können. Kreditaufnahmen sind auch im Planungszeitraum nicht vorgesehen.

Für die Sanierung der Kläranlage waren erhebliche Kreditausnahmen erforderlich, da die Investitionen weitgehend über Kredite finanziert wurden. Bei 9.611 Einwohnern im Verbandsgebiet, liegt die Verschuldung pro Einwohner Ende 2017 bei ca. 481 €. Die Finanzierung des Schuldendienstes erfolgt durch die Betriebskostenumlage der Gemeinden. Die Betriebskostenumlage wird zum Teil nach der Einwohnerzahl und zum Teil nach dem Abwasser berechnet. Die Gemeinden werden daher durch höhere Umlagen erheblich belastet. Der Schuldendienst geht jedoch über die kalkulatorischen Kosten und Abschreibungen zeitversetzt in die Gebührenkalkulation ein. Letztlich werden die Investitionskosen durch den Gebührenzahler aufgebracht. Es handelt sich um rentierliche Schulden.

Haushaltsrechtlich bestehen daher keine Einwände gegen den Haushalt.

 

Mit Schreiben vom 22.11.2017 der Abwasserbeseitigung Wertheim, wurden die folgenden Haushaltsanforderungen für den Projektplan 2018 mitgeteilt:

 

Abwasserbereich Kanalisation

Pumpwerk Dorfprozelten, Erneuerung der Steigleitungen innerhalb des Bauwerks, einschließlich der 7 Absperrschieber und der 3 Rückschlagklappen. Die Kostenschätzung beträgt 10.000,- € Brutto

 

Ersatzbeschaffung von Pumpen allgemein für die Pumpwerke in Dorfprozelten und Collenberg.           Die Kostenschätzung beträgt 20.000,- € Brutto

 

Abwasserbereich Kläranlage

Beschaffung einer mobilen Abwasserpumpe für den Klärbetrieb im Störfall.         Die Kostenschätzung beträgt 4.500,- € Brutto

 

 

Wortmeldungen zu den Ausführungen des Verbandsvorsitzenden Wolz gab es kein.