Sitzung: 19.12.2017 Zweckverbandsversammlung AZV
Beschluss: Kenntnis genommen
In der letzten Verbandssitzung hatte der
Vorsitzende angeregt, dass die Baubesprechung am 17.05.2017 um 16.30 Uhr
stattfinden sollte.
Dies hatte zum Ziel, dass der eine oder andere
Verbandsrat die Möglichkeit hatte, auch einmal an einer der wöchentlichen
Baubesprechungen teilnehmen zu können. Dieses Angebot wurde von einigen Räten auch
wahrgenommen.
An diesem Termin wurden alle Baustellen der
Sanierung, incl. der bereits bekannten Nachbesserungen besichtigt. Die bei
diesem Termin weiteren, festgestellten Mängel der teilnehmenden Verbandsräte wurden
im Protokoll festgehalten und zur Abarbeitung den jeweiligen Baufirmen
mitgeteilt.
Am 31.08.2017 fand ein Beratungsgespräch mit
Verantwortlichen der Bayerischen Versicherungskammer Bayern statt. Teilgenommen
haben neben den Mitarbeitern der Versicherung die AZV-Vertreter Regina Wolz und
Christian Fecher.
Durch die aufwendige und kostenintensive
Sanierung der Kläranlage und der Umstellung auf automatisierten Betrieb muss
die gesamte Anlage neu bewertet werden.
Alle dazu nötigen Unterlagen werden von unseren
Mitarbeitern an den Sachbearbeiter der Versicherungskammer zur neuen
Wertermittlung der gesamten Anlagen zugesandt. Als Termin der Neubewertung
wurde Frühjahr 2018 vereinbart.
Würdigung der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017. Mit Schreiben vom 19.05.2015 wurden
die folgenden Prüfbemerkungen mitgeteilt.
In der Haushaltssatzung sind weder
Kreditermächtigungen noch Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt. Die
Haushaltssatzung enthält damit keine genehmigungsbedürftigen Bestandteile.
In 2016 wurde ein Kredit in Höhe von 2
Millionen aufgenommen. Der Schuldenstand Anfang 2017 lag damit bei 5.038.000,- €.
Unter Berücksichtigung der geplanten Tilgung von 417.000,- € liegt der
Schuldenstand Ende 2017 bei 4.621.000,- €.
Die Tilgungsrate beträgt in 2017, 2018 und
2019, 417.500,- €. In dieser Höhe erfolgt jeweils eine Zuführung aus dem
Verwaltungshaushalt. Die Tilgungsrate wird somit aus der Betriebskostenumlage
finanziert. Eine Investitionsumlage wird in 2017 nicht erhoben. Die erheblichen
Investitionen in 2017 werden durch die Entnahme aus der Rücklage finanziert.
Damit können sowohl Tilgung als auch Investitionen finanziert werden. Der
Haushalt ist ausgeglichen.
Ab 2018 ist jährlich eine Investitionsumlage
von 30.000,-€ vorgesehen, mit denen die geplanten erheblich geringeren
Investitionen gedeckt werden können. Kreditaufnahmen sind auch im
Planungszeitraum nicht vorgesehen.
Für die Sanierung der Kläranlage waren
erhebliche Kreditausnahmen erforderlich, da die Investitionen weitgehend über
Kredite finanziert wurden. Bei 9.611 Einwohnern im Verbandsgebiet, liegt die
Verschuldung pro Einwohner Ende 2017 bei ca. 481 €. Die Finanzierung des
Schuldendienstes erfolgt durch die Betriebskostenumlage der Gemeinden. Die
Betriebskostenumlage wird zum Teil nach der Einwohnerzahl und zum Teil nach dem
Abwasser berechnet. Die Gemeinden werden daher durch höhere Umlagen erheblich
belastet. Der Schuldendienst geht jedoch über die kalkulatorischen Kosten und
Abschreibungen zeitversetzt in die Gebührenkalkulation ein. Letztlich werden
die Investitionskosen durch den Gebührenzahler aufgebracht. Es handelt sich um
rentierliche Schulden.
Haushaltsrechtlich bestehen daher keine
Einwände gegen den Haushalt.
Mit Schreiben vom 22.11.2017 der Abwasserbeseitigung
Wertheim, wurden die folgenden Haushaltsanforderungen für den Projektplan 2018
mitgeteilt:
Abwasserbereich Kanalisation
Pumpwerk Dorfprozelten, Erneuerung der
Steigleitungen innerhalb des Bauwerks, einschließlich der 7 Absperrschieber und
der 3 Rückschlagklappen. Die Kostenschätzung beträgt 10.000,- € Brutto
Ersatzbeschaffung von Pumpen allgemein für die
Pumpwerke in Dorfprozelten und Collenberg. Die
Kostenschätzung beträgt 20.000,- € Brutto
Abwasserbereich Kläranlage
Beschaffung einer mobilen Abwasserpumpe für
den Klärbetrieb im Störfall. Die Kostenschätzung
beträgt 4.500,- € Brutto
Wortmeldungen zu den Ausführungen des
Verbandsvorsitzenden Wolz gab es kein.