Beschluss: Kenntnis genommen

Bgmin. Kappes begrüßte zu diesem TOP Herrn Steenken von der Fa. ISB und übergab diesem das Wort.

 

Herr Steenken stellte dem Stadtrat die Auswertung der Straßenzustandserfassung für den Ortsteil Neuenbuch anhand beiliegender PP-Präsentation vor.

 

Abschließend erläuterte Herr Steenken, dass derzeit noch die Daten für Kanal und Wasser eingelesen werden und man dann konkret sinnvolle Sanierungsprojekte benennen kann.

 

Bgmin. Kappes bedankte sich für die Ausführungen bei Herrn Steenken und gab den Zuhörern die Möglichkeit, konkrete Fragen zu diesem TOP zu stellen.

 

Herr Seubert fragte nach einer Kostenbeteiligung der Bürger.

 

Bgmin. Kappes erläuterte, dass es eine „gute Nachricht“ für die Bürger gibt; da der Landtag sich derzeit mit diesem Thema befasst und wohl die Straßenausbaubeiträge zukünftig entfallen werden.

 

Stadtrat Johne führte aus, dass man nun durch die Auswertung ein optimales Werkzeug zur Hand habe und man die anstehenden Sanierungen vernünftig angehen könne.

Er bestätigte die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch den Landtag. Leider bleibt eine Refinanzierung für die Kommunen bisher noch offen.

 

Stadträtin Markert erkundigte sich über die Zeitschiene für die Einarbeitung der Wasser- und Kanaldaten.

 

Herr Steenken führte hierzu aus, dass noch die Zustandsdaten fehlen; ansonsten rechne er mit einer Einarbeitungszeit von vier Wochen.

 

Herr Birkholz fragte nach, wie die Sichtprüfung erfolgte.

 

Herr Steenken führte aus, dass dies durch die Befahrung und Sichtkontakt des Mitarbeiters erfolgte. Der Sichtkontakt sei zertifiziert und werde dauerhaft geschult.

Hierbei handelt es sich nicht um die Beurteilung der Tragfähigkeit der Straße; dies sei eine Kostenfrage. Primär gehe es darum die Straßen „dicht“ und benutzbar zu halten.

 

Stadtrat Piplat merkte an, dass die wohl anstehenden Sanierungsmaßnahmen bereits im Hinterkopf waren, man jetzt aber definitiv mit den verfügbaren Haushaltsmitteln den größtmöglichen Erfolg erzielen könne. Solange die Rechtsfragen zum Straßenausbaubeitrag nicht geklärt seien, könne man zumindest mit den Vorarbeiten beginnen.

 

Stadtrat Meyer fragte nach dem Straßenzustand am Ortseingang von Neuenbuch.

 

Herr Steenken erklärte, dass dieser zwar optisch und beim Befahren einen schlechten Eindruck mache, die Straße aber durchaus eine geschlossene Decke aufweist und funktionstüchtig sei.

 

Herr Krämer fragte nach den Querrissen in der Waldstraße, die alle paar Meter auftauchen.

 

Herr Steenken führte hierzu aus, dass es sich evtl. um eine Veränderung der Tragfähigkeit handelt.

 

Herr Seubert regte an, nicht allzu lange mit der Umsetzung der Sanierungen zu warten, da er vermutet, dass, nach der Beitragsabschaffung nun ganz Bayern asphaltiert wird.

 

Bgmin. Kappes merkte an, dass man bemüht sei, zeitnah zu agieren.

 

Herr Krämer begrüßte das vorgestellte Instandhaltungsmanagement und bat auch an der Sache dran zu bleiben.

 

Bgmin. begrüßte die Straßenzustandserfassung als eine richtige Entscheidung für die Zukunft.

 

Stadtrat Schwind fragte nach dem Zeitintervall zur Bestandsaufnahme.

 

Herr Steenken führte aus, dass man die Daten auch pflegen müsse und zumindest optisch bei den auslaufenden Straßennutzungsdauern jährlich nachsehen sollte.

 

Stadträtin Markert begrüßte die Bestandsaufnahme für den OT Neuenbuch und regte an, die Bestandsaufnahme auch auf das ganze Stadtgebiet auszudehnen.