Herr Wolfgang Roth stellte die Frage, ob im Protokoll vermerkt wurde, dass Stadtrat Rainer Kroth die Sitzung während der Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 1 verlassen hatte. Diese Frage wird durch die Verwaltung bestätigt.

 

Auf Nachfrage von Herrn Jürgen Weiskopf nach der Prioritätenliste 2018 wurde auf den Haushalt verwiesen, der in der Verwaltung eingesehen werden kann. Herr Weiskopf fragte, welche Maßnahmen gestrichen worden seien. Es habe sich dabei um die Sanierung / Erneuerung des Bahnhofs gehandelt, so Stadtrat Walter Adamek.

 

Auf die Frage von Herrn Weiskopf nach den Planunsgkosten Hochwasserschutz erklärte Herr Hartmuth Piplat, dass diese in den normalen Vermögenshaushalt zurückfließen. Er würde sie gerne als Puffer für künftige Ausgaben im Zusammenhang mit dem Bau der Umgehungsstraße und dem Hochwasserschutz sehen.

Frau Kappes sicherte zu, dass die Verwaltung prüfe, ob eine solche Zurückstellung rechtlich möglich sei.