Sitzung: 30.08.2018 Gemeinderat Altenbuch
a.) Projekte
Bgm. Amend gab dem Gremium bekannt, dass Landschaftsarchitekt Herr Leimeister
die Projekte Freizeitsee, Holzlageplatz und Gewerbefläche noch im Gemeinderat
genauer vorstellen wird. Aktuell sind jedoch noch Vor-Ort-Termine erforderlich.
Näheres soll in der Oktobersitzung besprochen werden.
b.) Bürgerhaus
Der Kostenstand beträgt 1.017.107,49 €. Die Arbeiten laufen derzeit nach Plan.
Anschauungsmaterial für die mögliche Bestuhlung
wurde dem Gemeinderat vorgelegt. Hierfür müssen noch entsprechende
Angebote eingeholt werden. Im September soll mit der Außenanlage begonnen
werden.
Gemeinderat Hruby fragte nach, wann mit der Fertigstellung zu rechnen sei.
Bgm. Amend gab an, dass die Fertigstellung im Dezember geplant sei, jedoch
wegen der Anzahl an Weihnachtsfeiern die Einweihung für Mitte Januar im
Zusammenhang mit dem Neujahrsempfang stattfinden soll.
c.)
Parksituation Hauptstraße
Bürgermeister Amend verlas ein anonymes Schreiben eines Bürgers in der die
Parksituation im Bereich der Hauptstr. 46 bis 52 bemängelt wird. Nachdem die
Hauptstraße als Kreisstraße deklariert wird wäre für weitere Maßnahmen das
Landratsamt zuständig. Herr Amend werde jedoch erst mit den Anwohnern sprechen
und um gegenseitige Rücksichtnahme bitten.
d.) Sanierung
Festhalle
Wie in der letzten Gemeinderatssitzung besprochen werde man für die notwendige
Sanierung der Festhalle versuchen Förderungen zu beantragen. U.a. ist eine
Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ vorgesehen.
Näheres hierzu in TOP2.
e.) Bachverschmutzung
Gemeinderat Rippl beantragte nach wiederholter Verschmutzung des Faulbaches das
Thema im Gemeinderat zu diskutieren. Neben Farbe werde das Wasser mittlerweile
auch mit Fäkalien verschmutz. Das Gremium sah hier dringend Handlungsbedarf.
Bürgermeister Amend habe bereits einen Termin mit dem Wasserwirtschaftsamt am
03.09.2018 vereinbart um eine Kamerabefahrung in den Kanälen durchzuführen und
zu dokumentieren. Die Ergebnisse sowie das weitere Vorgehen soll in der
nächsten Gemeinderatssitzung wieder Thema sein.
f.)
Ferienspiele
Bgm. Amend lobte das Engagement von Gemeinderat Hirsch, der die Ferienspiel auf
dem Sportplatz Altenbuch organisierte. Die Rückmeldungen seien durchweg positiv
gewesen.
g.) Verrechnungssatz
Gemeindearbeiter
Der Verrechnungssatz der Gemeindearbeiter wurde auf 45.-€/Std. festgelegt.
h.) Termin
Landtagspräsidentin
Am 14.09.2018 kommt die Landtagspräsidentin Frau Stamm in die Festhalle
Altenbuch. Hier wird auch ein Rahmenprogramm mit Auftritten des GTEV
stattfinden. Alle Gemeinderäte und Bürger sind hierzu eingeladen.
i.)
Mitteilung Forstrevier
Das Forstrevier Altenbuch teilte mit, dass an einigen Stellen im Gemeindewald
wieder Zaunbaumaßnahmen erforderlich seien. Diese sollen durch die
Gemeindearbeiter erfolgen.
j.)
Gemeindebus
Der vom Sportverein übernommene Bus sei nun bezahlt und einsatzbereit. Die
Vermietung findet über die Verwaltung statt. Nähere Infos gibt es auch nochmal
im nächsten Mitteilungsblatt.
k.)
Verkehrssituation Steinbrunnstraße-Bangertsweg
Herr Amend gab vorab einen kurzen Rückblick was bezüglich des Verkehrs zwischen
Steinbrunnstraße und Bangertsweg seit Ende 2017 alles unternommen wurde.
Seit 28.08.2018 wurde der
Bangertsweg von der Steinbrunnstraße kommend als „Durchfahrt verboten“
beschildert.
Gemeinderat Ulrich bemängelte die Lösung und sprach sich dafür aus die
Beschilderung wieder zurückzubauen. Das Gremium stimmte Herr Ulrich zu und sah
die neue Situation als Unverhältnismäßig an.
Bgm. Amend werde die Gemeindearbeiter beauftragen die Beschilderung vom
28.08.2018 („Durchfahrt verboten“ von der Steinbrunnstraße kommend zum
Bangertsweg) abzubauen.
l.) 1. Bürgermeister Amend verkündete das Herr Franz Hegmann mit sofortiger Wirkung sein Ehrenamt als Gemeinderat sowie als 2. Vorsitzender der Gemeinschaftsversammlung niederlegt. Zur nächsten Gemeinderatssitzung werden die entsprechenden Beschlussvorlagen bezüglich des Nachrückers vorliegen.