Beschluss: Kenntnis genommen

Schulverband Faulbach

 

Bgm. Aulbach gab dem Gemeinderat das Antwortschreiben des Rektors Kreiner auf das gemeindliche Schreiben vom 08.03.07 bereits mit der Sitzungsladung zur Kenntnis. Man war sich darüber einig, dass dies zu allgemein und nichtssagend sei.

 

Weiterhin führte Bgm. Aulbach aus, dass zwei Klassen in Altenbuch gebildet werden können, sofern der Verband zustimmt. Die Prognose für dieses Jahr sei gut; die Prognosen für das nächste Jahr weniger. Das Problem wird uns noch öfters begleiten, da die Kinderzahlen allgemein zurückgehen.

Die Anmietung der Schule in Altenbuch sei ein reiner Kostengrund. Soweit Räume in Faulbach ausreichend seien, müssen alle Klassen nach Faulbach.

 

Gemeinderat Spatz fragte nach, welche Klassen nun in Altenbuch verbleiben.

 

Bgm. Aulbach erwiderte, dies seien die Klassen 2 b und 3 b.

Zudem führte er aus, dass keine Mischklassen eingeführt werden. Es gibt dann nur noch eine 1. Klasse mit 29 Schülern.

 

Gemeinderätin Bandemer erläuterte, dass es einen Umbruch erst ab 33 Schülern gebe.

 

Schulverband Dorfprozelten

 

Bgm. Aulbach erklärte hierzu, dass sich der Freistaat Bayern bereits entschieden habe, die Teilhauptschulen aufzulösen. Dorfprozelten wollte dies nicht hinnehmen und hat einen entsprechenden Antrag bei der Regierung eingereicht. Diesen hat die Regierung aber abgelehnt.

Hierauf erfolgte der Antrag, dass die zwei Klassen der Teilhauptschule in Dorfprozelten belassen werden sollen. Die Regierung erklärte sich damit soweit einverstanden, wenn der Schulverband Faulbach dem zustimmen würde. Faulbach solle dann die Mehrkosten übernehmen. Faulbach hat dies natürlich abgelehnt, da die Schülerzahlen gesetzlich dem Schulverband Faulbach zuzurechnen sind.

In diesem Zusammenhang prangerte Bgm. Aulbach auch die Berichterstattung in der Zeit an, diese sei sehr einseitig gehalten. Dies liege wohl daran, dass der Berichtschreiber auch der 1. Vorsitzende des Schulverbandes Dorf-/Stadtprozelten ist.

Nachdem die Stadt Stadtprozelten in dieser Angelegenheit nicht mit der Gemeinde Dorfprozelten einhergeht, hat die Gemeinde Dorfprozelten einen saftigen Brief an den Schulverband Faulbach geschickt. Nach heftigem Briefwechsel wurde sogar eine Schlichtung durch das Landratsamt angeregt, bei dem seiner Ansicht nach Dorfprozelten kein Interesse an einer Einigung zeigte. Die Gemeinde Dorfprozelten wird nun eine Schulsprengeländerung bei der Regierung beantragen.

 

Gemeinderat Hruby verwies auf die hohen Kosten im Schulverband Faulbach.

 

Gemeinderätin Bandemer merkte an, dass die Abwanderung wohl auch einen qualitativen Aspekt habe.

 

Bgm. Aulbach führte aus, dass bei der seinerzeitigen Schwimmhallensanierung die Gemeinde Dorfprozelten schnell und fest zugestimmt habe, da sie ja auch damals weniger Kinder in der Umlage zu finanzieren hatte. Die Gemeinde Altenbuch tat sich z.B. bei dem seinerzeitigen Beschluss für die Sanierung sehr schwer.

Zudem sollte man auch nicht vergessen, dass bei einer Schulsprengeländerung auch eine Vermögensauseinandersetzung folgen wird.

 

Bgm. Aulbach merkte weiterhin an, dass heute ein Termin bei der Regierung mit Bgm. Weiner und Herrn Freund stattfindet. Morgen wisse er dann mehr hierüber.

Er war der Ansicht, dass wenn Dorfprozelten was für seine Kinder tun wollte, die Kinder in Dorfprozelten belassen könnte und die Verrechnung, wie es das Gesetzt verlangt, über Faulbach erfolge.

Anzumerken sei auch, dass die Kosten nicht unbedingt in Faulbach gestiegen sind, sondern die Kinder weniger werden und somit die Umlage steigt. Die Belastung allein an der Schülerumlage festzumachen sei fachlich nicht korrekt und aussagekräftig.

 

Gemeinderat Hruby war der Meinung, dass das Schwimmbad ein teuerer Faktor sei und man auch daran bankrott gehen kann.

 

Bgm. Aulbach sprach sich für das Schwimmbad aus, um der Region wenigstens ein bisschen was zu bieten. Zudem habe die Gemeinde Altenbuch mehr ins Schwimmbad investiert als Dorfprozelten und stehe immer noch besser da als besagte Gemeinde.

 

Gemeinderat Spatz machte die Fehler der Politik für diese Misere verantwortlich. Erst wollte man die Hauptschulen stärken und nun mache man sie kaputt. Nicht unerheblich habe dazu die Einführung der 6-stufigen Realschule mitgewirkt.

 

KUS

 

Bgm. Aulbach berichtete kurz über den Vortrag zur Kommunalen Zusammenarbeit am 28.02.07 in Stadtprozelten. Für ihn stelle sich eine weitere kommunale Zusammenarbeit als sehr schwierig dar, da – wie man bereits aktuell ersehen kann – jede Gemeinde nur für sich arbeitet. Bisher habe man alles Notwendige mit großem Kraftaufwand in Altenbuch getan.

 

Gemeinderat Spatz fand es schade, dass nur 4 Gemeinderatsmitglieder bei diesem Vortrag dabei waren. Er war der Meinung, dass man mit Zusammenschlüssen, z.B. im Wald endlich mal was bewegen und einsparen könnte.

 

Gemeinderat Hruby war der Meinung, man könne nur bei den Ausgaben sparen, da die Gemeinde nur wenige Einnahmequellen habe. Hier seien die größten Ausgaben die Schulverbandsumlage sowie die VG-Umlage.

 

Bgm. Aulbach war der Ansicht, dass das Einsparungspotential eher gering sei. Auch die Kreisumlage sei erheblich und daran könne man nichts ändern. Auch das Schwimmbad könne man nicht schließen. Allerhöchstens könne man die Putzfrauen entlassen und eine Reinigungsfirma beauftragen, was zwar Geld einspart aber nicht sozial sei.

 

Gemeinderat Hruby sprach den Schwimmmeister an. Er habe gehört, dass dieser öfters nicht da sei und auch noch so einiges anderes. Auch hier könne man wohl Kosten einsparen.

 

Wahllokal

 

Bgm. Aulbach fragte nach, ob nicht eine Verlegung des Wahllokals in das Pfarrheim für die Kommunalwahl am 03.03.08 sinnvoll sei. Hier sei das Platzangebot besser sowie auch die Parkmöglichkeiten.

 

Mit diesem Vorschlag war man im Gemeinderat einverstanden.

 

Zur nächsten Sitzung soll ein entsprechender Beschlussvorschlag von der Verwaltung erarbeitet werden.

 

Spielplatz Pfarrgasse

 

Bgm. Aulbach sprach die Spielplatzsituation in Altenbuch an und bat den Gemeinderat über die Aufnahme von Mitteln im Haushalt nachzudenken. Auch ist bereits eine Spendenaktion seitens der Bürger aktiviert worden. Damit könne man sicher den Spielplatz wieder beleben.

 

Gemeinderat Spatz schlug vor, evtl. eine Standortänderung in Betracht zu ziehen. Seiner Ansicht nach wurde der Spielplatz nicht angenommen.

 

Gemeinderat Hepp verneinte dies und wies auf einen großen Zuspruch hin.

 

Im Allgemeinen sprach sich der Gemeinderat von Altenbuch für eine Wiederbelebung des Spielplatzes aus. Bgm. Aulbach wird entsprechendes für die nächste Sitzung vorbereiten.