Sitzung: 26.04.2007 Stadtrat Stadtprozelten
Im Anschluss an ihren Bericht gab Bürgermeisterin Kappes allen Anwesenden die Möglichkeit sich mit Fragen und Anliegen an sie zu wenden.
Herr Piplat bemängelte, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in der Präsentation falsch dargestellt sei, wenn man den Schuldenstand durch die Einwohnerzahlen dividiert.
Hierzu erklärte der Geschäftsführer, Herr Freund, dass zur Ermittlung der Pro-Kopf-Verschuldung die Einwohnerzahlen des statistischen Bundesamtes herbeigezogen werden und diese immer abweichend gegenüber den Zahlen der AKDB seien.
Herr Piplat brachte zum Ausdruck, dass offensichtlich falsche Zahlen gar nicht erst vorgetragen werden sollten.
Bürgermeisterin Kappes bat ihm an, die genaue Zahl, nach nochmaliger Überprüfung der Verwaltung, einzusehen.
Weiter führte Herr Piplat aus, dass die Zahlen des Wasserverbrauchs falsch dargestellt wären.
Hierzu erläuterte Herr Freund, dass die Zahlen ohne hin als etwas unrealistisch zu betrachten wären. Differenzen sind immer vorbehalten, da die Abrechnung der Wassergebühren immer in einem etwas anderen Abrechnungsmodus durchgeführt werden.
Herr Prokopf meldete sich zu Wort und entschuldigte sich beim Stadtratsgremium und der Bürgermeisterin für seine Kritik in der Vergangenheit und bedankte sich für die erfolgreich durchgeführte Kanalbaumaßnahme.
Er wünsche dem Gremium weiterhin eine gute Zusammenarbeit und wünsche viel Erfolg bei wichtigen Entscheidungen.
Bürgermeisterin Kappes nahm diesen Dank freudig entgegen.
Herr Prokopf äußerte die Frage, ob ein Grundstückseigentümer dafür entlohnt werden könnte, wenn auf seinem Grundstück bei Bohrungen Wasser gefunden werden würde.
Bürgermeisterin Kappes verneinte diese Aussage.
Herr Koller wollte Fragen zu den Friedhofgebühren geklärt haben.
Er stelle sich die Frage warum ein Doppeltiefgrab mit 800,00 € doppelt so teuer als ein Doppelgrab mit 400,00 € sei.
Bürgermeister Kappes erklärte die doppelten Gebühre so, dass in einem Doppeltiefgrab eine doppelte Belegung erfolgen könne, als in einem Doppeltiefgrab.
Herr Koller bemängelte hier, dass der Bürger in diesem Falle das Doppelte bezahle, die Stadt jedoch für beide Grabarten die selben Auslagen hätte.
Man würde für ein Doppeltiefgrab auch nicht die doppelten Auslagen, als bei einem Doppelgrab haben.
Bürgermeisterin Kappes erläuterte hierzu, dass das Verhältnis schon immer so gewesen sei – auch zu seiner Zeit als Stadtrat – jetzt nur neu kalkuliert worden ist.
Herr Koller stellte die Kalkulation in Frage, da die Gebühren nur kostendeckend und nicht gewinnerzielend sein sollten. Er stellte die Arbeit des kalkulierenden Büros in Frage.
Geschäftsstellenleiter Freund gab ihm hierzu zu bedenken, dass er einmal alle Kosten, die bei einem Friedhof anfallen (Bewirtschaftung, Bauhof etc.) ins Verhältnis mit den Gebühren setzen sollte.
Außerdem solle er die 800,00 € durch 25 teilen. Dies entspreche mit 32,00 € jährlich, keiner zu hoch kalkulierten Gebühr.
Hierzu gab Stadtratsmitglied Betz ihm auch zu Bedenken, dass das Gremium die Gebühren niedriger angesetzt habe, als kalkuliert wurde.
Außerdem, so warf Bürgermeisterin Kappes ein, könne jeder wählen welche Grabart er möchte und so auch seine Gebühren, die er dafür bezahlen muss, steuern kann.
Er könne gern in die Verwaltung gehen und sich eine Kalkulation ansehen um einen besseren Einblick zu erhalten.
Frau Regina Markert führte aus, dass - wie den Ausführungen der Bürgermeisterin zu entnehmen sei, die Wasserversorgung – aufgrund aktueller Bohrungen – gesichert sei.
Sie wolle nun wissen auf welchen Zeitraum man dies sehen könnte.
Wie den aktuellen Medien zu entnehmen sei, sinke der Grundwasserpekel, wegen der anhaltenden Trockenheit, immer mehr.
Die Bürgermeisterin erklärter hierzu, dass die Zahlen auf 50 Jahre hochgerechnet seien.
Herr Koller kritisierte nun, die Entscheidung der Gemeinde Dorfprozelten darüber nachzudenken ihre Schüler in Bürgstadt unterzubringen.
Bürgermeisterin Kappes erläuterte hierzu, dass momentan nur ein Antrag seitens der Gemeinde Dorfprozelten gestellt wurde, ob die Möglichkeit bestehe die Schüler nach Bürgstadt zu schicken.
Herr Koller kritisierte nun die Entscheidung der Gemeinde Dorfprozelten darüber nachzudenken ihre Schüler in Bürgstadt unterzubringen.
Auch Frau Markert kritisierte die Haltung der Gemeinde Dorfprozelten und die Darstellung des Themas in der Zeitung.
Sie sprach ihre Sorgen betreffend dieses Thema aus. Sie befürchte, dass die Schulen bereits „abgeschrieben“ seien und bald schon die Grundschüler lange Wege mit dem Bus zurücklegen müssten, um an entfernte Schulen zu gelangen.
Stadtratsmitglied Haider erklärte, dass genau gegen solche Probleme angegangen werde. Man führe viele Gespräche bezüglich der Schulsituation im Südspessart, da man die Kinder ortsnah in die Schulen schicken möchte.
Die Gemeinde Dorfprozelten könne Anträge stellen. Dies hieße aber noch lange nicht, wie über die Anträge entschieden werde.
Leider könne man auf Entscheidungen, die im Gemeinderatsgremium in Dorfprozelten getroffen werden, keinen Einfluss nehmen.
Stadtratsmitglied Betz legte Frau Markert nahe sich mit einem Leserbrief an die Zeitung zu wenden, um ein Signal zu setzen, dass nicht nur Gremien, sondern auch Bürger auf solche Artikel reagieren.
Bürgermeisterin Kappes betonte, dass das Schulproblem im Moment oberste Priorität habe.
In der kommenden Woche wird ein weiteres Gespräch in Miltenberg stattfinden, in dem die Probleme, wie die Höhe der Umlage, wieder besprochen werden sollen.
Die Höhe der Umlage in Faulbach sei viel durch das Hallenbad zu erklären.
Jedoch habe man sich vor Jahren gemeinsam für die Sanierung des Selben bereiterklärt und müsse jetzt auch gemeinsam eine Lösung finden.
Stadtrat Schnellbach wertete den Antrag der Gemeinde Dorfprozelten dahingehend, dass die Gemeinde ein Zeichen setzen wolle.
Die ganze Geschichte solle transparenter gestaltet werden, um Lösungen für die Finanzierungen zu finden.
Man könne die teure Umlage in Faulbach nicht auf das Schwimmbad „abwälzen“, da das Hallenbad von jedem gewollt war.
Herr Prokopf sah das Grundübel der Situation an dem damaligen Zerfall der VG. Man sollte bestehende Zusammenarbeit nicht einfach beenden.
Herr Piplat äußerte sich dahingehend, dass er den Druck, den Dorfprozelten nun ausübe, gut nachvollziehen könne.
Alle wollen Schulen im Südspessart halten, jedoch seien die rückläufigen Schülerzahlen, die durch R6 und M-Züge noch bescheunigt werden, nicht aufzuhalten.
Faulbach habe, seiner Meinung nach, versäumt, die Miete in Altenbuch zu kündigen.
Alle sollten an einen Tisch sitzen um ein gemeinsames Ziel zu verfolgen und nicht damit jeder seinen eigenen finanziellen Vorteil aus einer Angelegenheit ziehe.
Stadtratsmitglied Haider hob hervor, dass die Zusammenarbeit in den Verbandsgremien durchaus gemeinschaftlich und gut sei.
Nach der Ansicht von Stadtratsmitglied Schnellbach, wolle Dorfprozelten einen „Hieb“ geben. Im Gremium des Schulverbandes Faulbach sei nur eine Person aus Stadtprozelten und ein Vertreter aus Dorfprozelten.
Durch den Antrag wolle Dorfprozelten so etwas Macht ausüben.
Genau von diesem Denken wolle man, so Stadtratsmitglied Haider abkommen.
Man müsse mehr gemeinsam stark sein. Das sollen auch die Bürger noch mehr lernen.
Nur wenn etwas Negatives im Raum stehe, werde dies in der Öffentlichkeit diskutiert.
Bürgermeisterin Kappes verdeutlichte, dass viele Aussagen nicht zu pauschalisieren wären. Bei vielen Bürgern stoße eine Strukturveränderung auf Kritik. Sobald Veränderungen anstehen werde alles auf den Prüfstand gestellt.
Sie sei jedoch zuversichtlich und gehe positiv an die Versammlung in der kommenden Woche heran.
Herr Wolf fragte nach ob im Bereich der Forstwirtschaft die Schäden, die beim Holzrücken entstehen, mit eingerechnet werden.
Bürgermeisterin Kappes erklärte hierzu, dass solche Schäden mit einkalkuliert seien.
Ihrer Meinung nach rühren die Schäden außerdem mehr daher, dass viele Privatleute unbefugt die Wege im Wald befahren, ohne auf Folgen zu achten.
Herr Wolf verlangte eine Durchführung der Rückearbeiten zu einer anderen Jahreszeit.
Die Arbeiten sollten besser überwacht werden.
Bürgermeisterin Kappes erläuterte ihm, dass zu den Jahreszeiten, in denen die Arbeiten stattfinden, kleinere Schäden normal seinen, die sich dann jedoch wieder normalisieren.
Herr Koller warf ein, dass der Weg an der Dorfprozeltener Grenze gesäubert werden müsse. Man könne keine Grenzsteine mehr erkennen.
Frau Kappes werde dies an die Feldgeschworenen weiterleiten.
Herr Koller fragte in Bezug auf den Wasserpreis nach, warum nicht alle Gemeinden die selben Wassergebühren hätten, da der Abnahmepreis vom Wasserzweckverband für jede Gemeinde der Selbe sei.
Hierzu erläuterte Herr Freund, dass der Preis von jeder Gemeinde unter anderen Voraussetzungen kalkuliert werde.
Der Wasserpreis sei abhängig von vielen Faktoren, wie unterschiedlichen Leitungen, Ausbau, verschiedene Investitionen etc., also müsse der Preis auch unterschiedlich umgelegt werden.
Abschließend bedankte sich Bürgermeisterin Kappes bei
allen Zuhörern und beendete die Bürgerversammlung um