Sitzung: 27.03.2019 Schulverbandsversammlung SVD
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Anwesend: 0
Kämmerin Birgit Tschöp erläutert die Vorbemerkungen, die zum Haushaltsplan 2019 ausgehändigt wurden.
Haushaltssatzung
des
Schulverbandes
Dorf-/Stadtprozelten
Landkreis Miltenberg
für
das Haushaltsjahr 2019
Auf Grund der Art. 9 des Bayrischen Schulfinanzierungsgesetzes – BaySchFG-,
Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) und Art.
63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Schulverband folgende
Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird
hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen
und Ausgaben mit 231.300 Euro
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und
Ausgaben mit 67.300
Euro
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
werden keine festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht
festgesetzt.
§ 4
Betriebskostenumlage
1.
Der
durch Gebühren und sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung
von Ausgaben im Verwaltungshaushalt (Umlagesoll)
wird auf
199.500,00 Euro festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf
die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt.
2.
Für
die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem
Stand vom 01. Oktober 2018 auf 93 Verbandsschüler festgesetzt.
3.
Die
Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 2.145,16 € festgesetzt.
Investitionsumlage
Eine
Investitionspauschale wird nicht festgesetzt.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von
Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf
38.000 Euro festgesetzt.
§ 6
Weitere
Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
§ 7
Diese
Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft
Frau Bürgermeisterin Kappes erkundigt sich, ob und welche Investitionen in Zukunft notwendig seien.
Herr Weigel erklärt, dass man neben der digitalen Ausstattung über die Erneuerung der Turnhallengeräte nachdenken solle.
Auch solle man in Blick behalten, dass die Stühle und Tische in den Klassenzimmern von der Bauart nicht richtig zusammen passen und ein Ersatz der Tische sinnvoll wäre. Die Tische seien zwar aufgrund des großen Einsatzes des Hausmeisters in einem sehr ordentlichen Zustand, würden jedoch von den Maßen nicht richtig zu den Stühlen passen, die später beschafft worden seien.
Insgesamt befinde sich das Schulhaus in einem sehr guten Zustand, ergänzt Vorsitzender Bieber. Dies sei in erster Linie dem Einsatz des Hausmeisters zu verdanken, der viele Arbeiten in Eigenregie durchführe.
Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Dorfprozelten/Stadtprozelten beschließt den vorgelegten Haushaltsplan, sowie die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder
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Abstimmungsergebnis: |
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Gesamtzahl: |
Anwesend u. Stimmbe-rechtigt |
für den Be-schluss |
gegen den Be-schluss |
5 |
5 |
5 |
0 |