Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Anwesend: 0

Kämmerin Birgit Tschöp erläutert die Vorbemerkungen, die zum Haushaltsplan 2019 ausgehändigt wurden.

 

Haushaltssatzung

 

des

Schulverbandes Dorf-/Stadtprozelten

Landkreis Miltenberg

für

das Haushaltsjahr 2019

 

Auf Grund der Art. 9 des Bayrischen Schulfinanzierungsgesetzes – BaySchFG-, Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) und Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Schulverband folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit      231.300  Euro

und

im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit          67.300  Euro

ab.

 

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden keine festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

 

§ 4

Betriebskostenumlage

1.    Der durch Gebühren und sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt (Umlagesoll) wird auf                                            199.500,00 Euro festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt.

 

2.    Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 01. Oktober 2018 auf 93 Verbandsschüler festgesetzt.

 

3.    Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 2.145,16 € festgesetzt.

 

Investitionsumlage

Eine Investitionspauschale wird nicht festgesetzt.

 

 

 

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf  38.000 Euro festgesetzt.

 

 

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

 

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft

 

 

Frau Bürgermeisterin Kappes erkundigt sich, ob und welche Investitionen in Zukunft notwendig seien.

 

Herr Weigel erklärt, dass man neben der digitalen Ausstattung über die Erneuerung der Turnhallengeräte nachdenken solle.

 

Auch solle man in Blick behalten, dass die Stühle und Tische in den Klassenzimmern von der Bauart nicht richtig zusammen passen und ein Ersatz der Tische sinnvoll wäre. Die Tische seien zwar aufgrund des großen Einsatzes des Hausmeisters in einem sehr ordentlichen Zustand, würden jedoch von den Maßen nicht richtig zu den Stühlen passen, die später beschafft worden seien.

 

Insgesamt befinde sich das Schulhaus in einem sehr guten Zustand, ergänzt Vorsitzender Bieber. Dies sei in erster Linie dem Einsatz des Hausmeisters zu verdanken, der viele Arbeiten in Eigenregie durchführe.


Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Dorfprozelten/Stadtprozelten beschließt den vorgelegten Haushaltsplan, sowie die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019.


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungsergebnis:

Gesamtzahl:

Anwesend u. Stimmbe-rechtigt

für

den Be-schluss

gegen

den Be-schluss

5

5

5

0