Sitzung: 27.06.2019 Gemeinderat Altenbuch
a.) „watch
my City“
Das Projekt „watch my City“ wurde ausgeweitet und neue Aufnahmen vom
Bürgerhaus, Heimatmuseum und dem Kirchenweg gemacht. Hier können sich in
Zukunft auch Betriebe/ Firmen anschließen. Die jährlichen Wartungskosten von
30,00€ soll die Gemeinde übernehmen. Hierrüber gab es keine Einwände.
b.) Antrag
Halteverbotsschild
Beim Bürgermeister sei ein Antrag auf ein Haltverbotsschild am Anwesen
Hauptstr. 40 eingegangen. Dies sah der Bürgermeister kritisch, auch auf Sicht
des Verkehrs durch das gegenüberliegende Eiscafé. Desweiteren ist die
Hauptstraße eine Kreisstraße, in dessen Angelegenheiten das Landratsamt
entscheidet.
Gemeinderat Hepp merkte an, eine 30er Zone zu installieren.
Gemeinderat Rippl schlug vor, Parkzeichnungen prüfen zu lassen, womit man die
parkenden Autos lenken könnte.
Herr Amend werde mit dem Landratsamt Kontakt aufnehmen.
c.)
Straßenlampen
Die Fa. Bayernwerk will dieses Jahr noch 32 alte Straßenlampen im Zuge eines
Wartungsservices austauschen. Indem dies in einem Arbeitsgang passieren würde,
würden sich auch die Kosten senken. Dies soll Ende 2019/ Anfang 2020 geschehen.
Die Kosten würden sich auf ca. 14.388,53€ belaufen. Hiermit war der Gemeinderat
einverstanden.
d.) Kinderspielhalle
Durch die nicht optimale Isolierung und Wärmedämmung in der Kinderspielhalle
müsse der Bauhof die Wasseruhren jährlich im Winter ausbauen und im Frühjahr
wieder einbauen. Dies bedarf eines Zeitaufwands von ca. 2 Stunden. Durch
rechtliche Vorschriften ist vor Einbau noch eine Desinfektion der Leitungen
durchzuführen. Ab dem Jahr 2020 soll die Kirchenverwaltung dies selbst
erledigen.
e.) Haushalt
2019 der Gemeinde Altenbuch
Der Haushalt Altenbuch wurde inzwischen rechtsaufsichtlich gewürdigt. Auch die
Stabilisierungshilfe für 2018 wurde aufgrund der Vorlage des Verwendungsnachweises
geprüft und anerkannt.
f.)
Bürgerhaus
In der nächsten Gemeinderatssitzung sollen Beschlussvorlagen für die
Mietverträge der Vereine vorliegen.
g.) Jugendgruppe
Gemeinderat und Jugendbeauftragter Hirsch gab einen kurzen Einblick über den
aktuellen Sachstand. Die Jugendlichen sind zwischen 14 und 18 Jahre alt. Diese
holen bei Benutzung des Jugendraums den Schlüssel bei Herrn Hirsch ab und
bringen diesen wieder. Dies werde gut angenommen und die Schlüsselübergabe
funktioniere sehr gut. Die Benutzungszeiten werden zwischen den Jugendlichen
und Gemeinderat Hirsch abgesprochen. Sachbeschädigungen oder ähnliches seien
keine vorgefallen.
Bgm. Amend monierte die Sauberkeit der Räume nach der Benutzung und fragte den
Gemeinderat nach festen Öffnungszeiten des Jugendraums.
Gemeinderat Hirsch befürwortete die derzeitige Führung von flexiblen
Benutzungszeiten.
Gemeinderat Rippl schlug vor zumindest Uhrzeiten festzulegen, z.B. 21:00 Uhr.
Dies sei auch für Eltern hilfreich.
Das Gremium diskutierte über mögliche Öffnungszeiten.
Bürgermeister Amend sprach sich dafür aus, die Benutzung vorerst so
weiterlaufen zu lassen wie aktuell verfahren wird und sich nach dem herantasten
nochmals damit beschäftigen.
h.) Antrag
Verlegung Bushaltestelle
Wie bereits in der letzten Sitzung bekannt gegeben, wurde ein Antrag auf
Verlegung der Bushaltestelle im Unterdorf eingereicht. Dies ist aktuell in
Bearbeitung.
i.)
Mitteilungsblatt
Die Firma Hansen hat in der letzten Steuerkreissitzung mitgeteilt, dass das
Verhältnis von Werbung zum Textteil im Mitteilungsblatt unausgeglichen sei und
nicht dem geplanten Anteil entspreche. Hierrüber wird in TOP 5 nochmals
beraten.
j.)
Einweihung HLF 10
Die Einweihung findet wie geplant am 21.07.2019 an der Festhalle Altenbuch
statt. Positiv sei die Zusage der Gemeinde Rechtenbach, die das identische
Fahrzeug mit der Gemeinde Altenbuch angeschafft hat, womit die Gemeinden
Zuschüsse erreichen konnten.
k.)
Kindergarten-Kinderkrippe
Diese Woche wurde der Treuhandvertrag mit der Kirchenverwaltung unterschrieben
und an die Bischöfliche Finanzkammer weitergeleitet. Der Architektenvertrag
liegt nun auch vor. Nun wolle man mit allen Kräften versuchen die
erforderlichen Pläne und Unterlagen bis zur Antragsfrist 30.08.2019 einzureichen.
Das Architektenbüro Eck hat diesbezüglich seine Zusage erteilt.
Gemeinderat Hepp bemängelte die Bauweise, da man hierdurch den Hof des
Kindergartens stark begrenzen würde.
Laut Bürgermeister Amend würde der Platz nur gering verkleinert werden.
l.)
Festhalle Altenbuch
Aufgrund der Unübersichtlichkeit der Festhallenschlüssel und Schlösser soll
eine Schlüsselanlage angeschafft werden. Die Schlüsselkarten verbleiben
ausschließlich bei der Gemeindeverwaltung.
Gemeinderat Geis fragte nach den Kosten hierfür.
Bgm. Amend gab bekannt, dass sich die Kosten auf ca. 1200,00€ belaufen, diese
jedoch vom Vereinsring zu tragen sind und nicht von der Gemeinde.
m.) Verschiedenes
Gemeinderat Herrmann fragte nach den Schrottautos, die derzeit auf dem
Grüngutplatz stehen. Bürgermeister Amend antwortete, dass diese bei der
Einweihung des neuen HLF 10 auf den Festplatz für die Vorführungen gestellt
werden.
Gemeinderat Rippl fragte nach dem zeitlichen Termin
der Kanalbefahrung.
Bgm. Amend teilte mit, die Firma hab diese auf August verschoben.