Sitzung: 25.07.2019 Gemeinderat Altenbuch
Beschluss: Kenntnis genommen
a.) Verkehrsprobleme
Bürgermeister Amend liegen verschiedene Anträge zu Verkehrsproblemen im Bereich
der Hauptstraße zwischen Hausnummer 30 und 57 vor. Grundsätzlich zuständig für
die Hauptstraße (Kreisstraße MIL 35) ist das Landratsamt Miltenberg. Zwecks
Einhaltung der Verkehrsregeln wäre über einen Beitritt in die Kommunale
Verkehrsüberwachung nachzudenken. Die Anträge sollen nun in Zusammenarbeit mit
dem Landratsamt bearbeitet und Lösungsansätze gefunden werden.
b.) Kinderspielhalle
Die Kinderspielhalle oberhalb vom Kindergarten sei in einem schlechten Zustand.
Keine Isolierung sowie fehlende Wärmedämmung seien ein großes Problem. Der
regelmäßige Ein-und Ausbau und die Desinfektion der Wasseruhr durch den Bauhof
verursache Kosten mit hohem Zeitaufwand.
2019 wurden bereits 1.218,56€ hierfür bezahlt. Die Kirchverwaltung plane
nun Veränderungen der Halle.
c.)
Jugendgruppe
Zurzeit gibt es bei der Jugendgruppe keine Beanstandungen. Die Sauberkeit und
Ordnung habe sich verbessert. Die flexiblen Öffnungszeiten möchte man vorerst
wie mit dem Gemeinderat besprochen beibehalten. Gemeinderat und
Jugendbeauftragter Hirsch ist bei Fragen erster Ansprechpartner.
d.) Amts-und
Mitteilungsblatt Südspessart
Aktuelle werden Gespräche zur gemeinsamen Seite „Ihre leistungsstarken Partner
in Altenbuch“ mit den Gewerbetreibenden
geführt.
e.) Projekt
„watch my City“
Die Aufnahmen wurden bereits in der letzten Sitzung vorgestellt. Es wurden
nochmal neue Aufnahmen vom Bürgerhaus und Heimatmuseum gemacht. Betriebe und
Gewerbetreibende sollen sich hierzu noch beteiligen. Um dieses Projekt mehr
Publik zu gestalten wird am 16.09. um 20:00 Uhr ein Info-Abend für die
Allianzgemeinden in der Stadthalle Stadtprozelten stattfinden.
f.)
Kinderkrippe
Am 26.06. wurde der Treuhandvertrag mit der Kirchenverwaltung unterschrieben
und an die Bischöfliche Finanzkammer Würzburg weitergeleitet. Als
Genehmigungstermin war der 12.07. vorgesehen. Dieser wurde jedoch von der
Bischöflichen Finanzkammer auf den 26.07. verschoben. Die Gemeinde werde
versuchen alle erforderlichen Pläne und Unterlagen zur Antragsstellung bis zur
Antragsfrist 30.08.2019 fertigzustellen. Das Architektenbüro Johann & Eck
gab Bürgermeister Amend hierfür positive Rückmeldung. Mit der Kirchverwaltung soll
zudem noch eine Defizitvereinbarung ausgehandelt werden. Hier soll eine
Stellungnahme angefordert werden.
g.) Entfernung
von Büschen und Unkraut
Auf der Gemarkung Unteraltenbuch Richtung Breitenbrunn (Neumühltal) sollen die
stark verbuschten Grundstücke in Zusammenarbeit mit dem Verein Naturpark
Spessart e.V. aufbereitet werden. Anhand von Lageplänen wurde dem Gemeinderat
die betroffenen Flächen aufgezeigt, sowie welche sich in Gemeinde und welche
sich in Privatbesitz befinden. Durch die Landschaftspflege- und
Naturpark-Richtlinien könne eine Förderung von 70% erzielt werden. Dazu würde
Bayernwerk die Maßnahme unterstützen, da auch Flächen unter Stromtrassen
betroffen sind. Nachdem vom Naturpark Spessart e.V. ein Konzept erstell und
Angebote eingeholt wurden soll die Betreuerin des Projektes Frau Henkel, dieses
separat dem Gemeinderat vorstellen.
Gemeinderat Hirsch fragte noch, ob der Bauhof diese Arbeiten auch verrichten
könne.
Bürgermeister Amend teilte mit, dass der Bauhof bereits ausgelastet sei.
h.) Bauantrag
Neumühle
Bürgermeister Amend gab bekannt, dass er aufgrund des Bauantrages Neumühle
einen Termin im Landratsamt vereinbaren musste.
i.)
Seniorenbeauftragte/n
Die Gemeinde Altenbuch suche immer noch eine/einen Seniorenbeauftragte/n.
j.)
Straße „Obere Heeg“
Die Anwohner der Straße „Obere Heeg“ bemängeln den Straßenzustand. Besonders bei Starkregen und im Winter sei
das Befahren nur bedingt möglich. Herr Amend werde diesbezüglich Gespräche mit
den Anwohnern führen.
k.)
Bürgerhaus
Der aktuelle Kostenstand vom 25.07.2019 liege bei 2.000.242,68€.
l.)
Miete Festhalle
Von der Kirchenverwaltung wurde angefragt, ob die Veranstaltungen
Kindergartenfest, Pfarrfest und Erntedankfest in der Festhalle mit
Mietminderung stattfinden könne. Laut Gebührenordnung der Festhalle wär bei
einer Veranstaltungen ohne Eintritt eine Miete von 150,00€ zu entrichten. Der
Gemeinderat sah beim Pfarrfest und Erntedankfest die Ungleichbehandlung
gegenüber anderen Vereinen als Problem an. Beim Kindergartenfest soll in
Erfahrung gebracht werden, wohin die Erlöse verteilt werden. In der nächsten
Sitzung soll von der Verwaltung eine Beschlussvorlage erstellt werden.
m.) Heimatmuseum
Am Heimtatmuseum wurde die Fassade zum Teil neu gestaltet. Die Materialkosten
von 789,20€ wurden vom Heimatverein an die Firmen bezahlt.
Gemeinderat Hruby fragte nach, ob die Arbeiten vom Bauhof ausgeführt wurden.
Herr Amend bejahte dies.
n.) Bolzplatz
1. Bürgermeister Amend möchte am Bolzplatz/Seeweg Parkplätze für Anlieger
schaffen. Dies soll möglichst in einfacher Ausführung stattfinden. Gespräche
mit dem Bauamt der VGem. Stadtprozelten stehen noch aus.
Das Gremium sah dies erstmal als nicht notwendig und äußerte Bedenken.
o.) Störung
Straßenbeleuchtung
Wie bereits von vielen Bürgern/Bürgerinnen mitgeteilt, fällt in Ortsteilen
derzeit nachts die Straßenbeleuchtung aus. Mit Bayernwerk wurde bereits Kontakt
aufgenommen. Die Störung konnte bereits in allen Straßen, bis auf die
Karthäuserstraße, behoben werden.
p.) Kosten
Zusatzkraft Kindergarten
Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat, dass monatlich 779,87€ an
Aufwand für die Zusatzkraft Kindergarten bezahlt werden. Diese ist jeden
Mittwoch von 09:00 – 12:00 Uhr im Kindergartenbüro im Bürgerhaus erreichbar.
q.) Rattenbekämpfung
In der KW 31 findet eine Rattenbekämpfungsmaßnahme im gesamten Ortsgebiet
statt. Kosten liegen bei 5.257.37€.
r.)
Kauf Fahrradständer
Für die kommunalen Einrichtungen Feuerwehrhaus, Friedhof und Bürgerhaus sollen
Fahrradständer angeschafft werden.
s.)
Jugendschutzgesetz
In der Festhalle sowie im Jugendraum des Bürgerhauses sollen Ausführungen des
Jugendschutzgesetzes deutlich sichtbarer angebracht werden.
Gemeinderat Hepp erkundigte sich, ob der Mulscher noch zur
Verfügung steht.
Bürgermeister Amend antwortete, dass die Arbeiten von der Fa. Florian Hofmann
GmbH, 97084 Würzburg durchgeführt wurden. Bei Bedarf könne Herr Amend die
Kontaktdaten weitergeben.
Gemeinderat Hepp schlug vor eine Anzeige im Mitteilungsblatt zu schalten, wenn
die Firma das nächste mal Arbeiten in Altenbuch durchführt, dann könnten
Privatpersonen sich anschließen.