Beschluss: Kenntnis genommen

a) AZV-Sitzung am 15.05.07

 

Am 15.05.07 fand eine AZV-Sitzung in Dorfprozelten statt.

Die Fa. ibac hat eingehend über die Fortführung des Abwasserkatasters informiert und an jede Mitgliedsgemeinde einen Bericht übergeben. In den 4 Mitgliedsgemeinden des Verbandes wurden 76 Betriebe untersucht. Es gilt diese Berichte in den einzelnen Kommunen aufzuarbeiten.

 

Für das RÜB 4 in Faulbach wurde ein Nachtragsangebot vorgelegt nachdem wiederum Schwierigkeiten mit einem Bodengrundgutachten aufgetreten sind. Die Angelegenheit wurde vom Verbandsvorsitzenden zur rechtlichen Würdigung an ein Anwaltsbüro übergeben.

Die Baumaßnahme in Neuenbuch wird in Kürze fertig gestellt.

 

b) Schulverband Faulbach

 

Auf ihren Antrag hin fand eine Sitzung des Schulverbandes Faulbach statt an der auch der Landrat und sein Jurist teilnahmen. Es wurde letztendlich bezüglich der Auflösung der Teilhauptschule einem Kompromiss zugestimmt und vom Gemeinderat Dorfprozelten in seiner Sitzung am vergangen Dienstag bestätigt.

Befremdet sei sie über den heutigen Zeitungsbericht, nachdem dort seitens der Gemeinde Dorfprozelten schon zum Ausdruck gebracht werde, wo eine Beschulung der Jahrgänge 5 und 6 stattfinde. Fakt sei, dass in Frage stehe, ob eine Klassenbildung in Dorfprozelten überhaupt noch zu Stande komme.

 

2. Bgm. Tauchmann legte dar, dass es für ihn nur ein Teilkompromiss für die Klassen 5 und 6 bedeute, dass aber bezüglich der hohen Umlagen für die anderen Klassen kein Kompromiss gefunden wurde.

Angesprochen wurde von ihm wurde auch, dass die Vertreter der Gemeinde Altenbuch im Schulverband gegen den letztendlich getroffenen Kompromiss gestimmt haben.

 

Auf Anfrage von Stadtrat Haider erklärte Bgmin. Kappes, dass nur noch an 3 Schulstandorten im Landkreis 2-zügige Hauptschulen geführt werden. Schon allein aus diesem Grund bedürfe die vom Ministerium vorgesehene Profilgliederung für die Hauptschulen einer Nachbesserung.

 

Auf Anfrage von Stadträtin Kappes erklärte sie, dass die Schüler der Teilhauptschule Dorfprozelten in Faulbach ohne Probleme untergebracht werden können. Am Schulgebäude in Faulbach bestehe kein dringender Sanierungsbedarf im Sinne einer Generalsanierung.

 

Stadtrat Schnellbach brachte zum Ausdruck, dass es Ziel sein müsse, dass eine Schule im Südspessart erhalten bleibe. Für den Schulverband Faulbach müsse es vorrangig sein die Betriebskosten zu senken und den Schwimmbadbetrieb steuerlich auszukoppeln.

 

c) Bauhof

 

Der Bauhof benötigt einen neuen Rasenmäher. Die Kosten werden auf ca. 1.500,00 € beziffert.

 

d) Kontenstand Stadt

 

Die Konten der Stadt weisen jeweils ein Guthaben auf.

 

e) Bauplätze „Lange Theile“

 

Die noch freien Bauplätze der Stadt werden künftig hin über die Fa. Versch und die Sparkasse Mil-Obb mit angeboten.

 

f) Bahnunterführungen

 

In einem Treffen mit der Westfrankenbahn wird noch über die Schließung von Bahnunterführungen diskutiert.

 

f) Termine:

 

Die nächste Stadtratsitzung findet am 21.06.07 statt.

 

Am 15.06.07 sollen die Feierlichkeiten zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Herrn Tremel durchgeführt werden.

 

Für den 14.06.07 um 20.00 Uhr sind die Anlieger zu einer Besprechung hinsichtlich der weiteren Nutzung des städtischen Gebäudes Brandenburger Str. 7 geladen.

 

g) Kindergarten

 

Der Fußboden im Kindergarten müsse abgeschliffen werden.

Nach Ortseinsicht durch die angeschriebenen Handwerker kann von einer vollständigen Erneuerung des Fußbodens abgesehen werden. Die Arbeiten sollen im August ausgeführt werden, weshalb eine Beschlussfassung in der heutigen Sitzung noch notwendig sei.