Im Bereich Steinbrunnstraße, Sandhofstraße und Linnesweg wurden aufgrund größerer Wasserverluste (täglich 10 bis 14 m³) Notreparaturen notwendig. Insbesondere mussten drei Hydranten (Baujahr 1980) und drei anliegende Schieber ausgetauscht werden. Die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf 13.000 €. Aufgrund der Dringlichkeit wurden die Arbeiten bereits beauftragt.

 

Auf der Haushaltsstellen 8151.5100 (Unterhalt beweglichen Vermögens im Bereich Wasserversorgung) stehen derzeit nur noch 6.200 € zur Verfügung. Somit handelt es sich um eine überplanmäßige Ausgabe.

 

Diese sind nach Art. 66 der Gemeindeordnung nur zulässig, wenn sie unabweisbar sind und die Deckung gewährleistet ist. Nach § 8 Abs. 2 c) der Geschäftsordnung der Gemeinde Altenbuch vom 14.05.2014 gehören zu den Aufgaben des Bürgermeisters die Entscheidung über überplanmäßige Ausgaben bis zu einem Betrag von 2.000 € im Einzelfall. Sind sie erheblich, sind sie vom Gemeinderat zu beschließen.

 

Die Deckung der Ausgabe ist gewährleistet 2019 durch folgende 2019 geplante und nicht umgesetzte Maßnahmen bzw. Einsparungen:

- 7.000 € für Verwaltungs- und Zweckausstattung Wasserversorgung

- 5.000 € für Planungskosten Umbau Kirchstraße 1, ehemaliges Rathaus

 

Gemeinderat Geis fragte nach, wieso die Hydranten in einem solch schlechten Zustand sind.

Der Bürgermeister erläuterte, dass sich die Hydranten neben dem Verschleiß (Baujahr 1980) auch teilweise durch die Erdverschiebung verbogen haben.

Der Gemeinderat von Altenbuch genehmigt die überplanmäßige Ausgabe gem. Art. 66 Abs. 1 der Gemeindeordnung für die Instandsetzung der Wasserversorgung im Bereich Steinbrunnstraße, Sandhofstraße und Linnesweg durch Austausch von drei Hydranten und Schieber.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungsergebnis:
Gesamtzahl:	Anwesend u. Stimmbe-rechtigt	für den Be-schluss	gegen den Be-schluss
13	12	12	0