Die Behandlung dieses TOP erfolgte nach dem Eintreffen von Frau Scheiblauer und nach dem TOP 4.

 

Bgmin. Kappes begrüßte Frau Prof. Scheiblauer und gab vor ihrer Worterteilung die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis:

 

Zur Antragstellung war es dringend notwendig ein Planungsbüro hinzuzuziehen, da die Anforderungen nicht von der Verwaltung allein erledigt werden konnten. Aufgrund des Zeitdrucks und den Vorkenntnissen von Frau Scheiblauer erschien die Wahl ihres Büros sinnvoll. Mit der Antragstellung kreuzen sich auch die anderen Interessen der Stadt (Trassenverlegung im Förderantrag sowie Hochwasserschutz, Sanierung Altort, Bahn und Bauvorhaben Hock etc.) die man inhaltlich schwer trennen kann.

 

Es ist unbedingt wichtig und notwendig ein Planungsbüro für die Bebauungsplanänderung „Mitteltor“ einzuschalten. Da die Überplanung „Mitteltor“ einhergeht bzw. unabdingbar im Zusammenhang mit dem Stadtumbau West steht ist es sehr sinnvoll (einfache Wege, leichtere Koordination, keine weitere Einarbeitungszeit, Zeitdruck Veränderungssperre etc.) alles in einer Hand zu belassen.

Wir müssen auch unbedingt etwas für die Veränderungssperre tun – die Beschlussfassung einer solchen allein reicht nicht, es muss eine konkrete Überplanung erfolgen, die ohne Zweifel nicht ohne einen Planer durchgeführt werden kann.

 

Der erweiterte Planungsauftrag diesbezüglich wurde aufgrund der aktuellen Entwicklung im Baugenehmigungsverfahren vorläufig nicht berücksichtigt.