Sitzung: 12.03.2020 Gemeinderat Altenbuch
a.) Seniorenarbeit
Die Gemeinde Altenbuch suche immer noch nach einer/einem Seniorenbeauftragten.
b.) Kinderkrippe
Der Förderbescheid sei angekommen. Mit einer Förderauszahlung sei erst 2021 zu
rechnen. Durch verschiedene Maßnahmen ist es der Gemeinde möglich 2020 mit dem
Rohbau zu beginnen ohne Kreditaufnahmen. Alle aktuellen Darlehen werden wie die
letzten Jahre bedient. Ausgabenstand zum 12.03.2020 beträgt 44.052,36€.
c.)
Finanzlage
Der Schuldenstand ist auf 749.000,00€ gesunken. Das Jahr 2020 werde für die Gemeinde
finanziell enger als die letzten. Gründe hierfür seien die Erhöhung der
Kreisumlage, geringere Schlüsselzuweisung und geringere Gewerbesteuereinnahmen.
Diese Bereiche würden ein Defizit von ca. 138.000,00€ ergeben. Die Arbeiten zur
Aufstellung des Haushaltes sind intensiv und laufen noch. Durch das Bürgerhaus
könne man bei den Energiekosten der letzten Jahre Einsparungen sehen.
Förderungen sollen für Projekte soweit möglich wieder beantragt werden.
d.) Bürgerhaus
Ausgabenstand zum 26.02.2020 beträgt 2.148.822,56€.
e.) Wohnungsbaugesellschaft
des Landkreises
Der Landkreis möchte eine Wohnungsbaugesellschaft gründen. Hierüber soll im Bayerischen
Gemeindetag nochmal gesprochen werden. Herr Amend ist gegen eine Gründung, da
dies der Privatwirtschaft schaden würde.
f.)
Zufahrt Wiesenweg
Ein Anwohner des Wiesenweges bemängelte in einem Schreiben, dass die Zufahrt an
das Wohnhaus nicht möglich wäre aufgrund des hohen Gehsteiges. Bürgermeister
Amend möchte in nächster Zeit mit dem Bauhof eine kostengünstige Lösung finden
und wird hierzu mit dem Bauamt beraten.
g.) Straßenbeleuchtung
Obere Tannenstraße
Ein Anwohner erkundigte sich, ob die Straßenlaterne auf seinem Privatgrundstück
verschoben werden kann. Bürgermeister Amend setzte sich hierzu mit der
zuständigen Fa. Bayernwerk in Verbindung. Eine Versetzung sei nicht so einfach
umsetzbar und wurde von Bayernwerk abgeraten.
h.) Sanierung
MIL 26/ Spessartstraße
Das Staatliche Bauamt Aschaffenburg plant in den Herbstferien die MIL 26/
Spessartstraße Richtung Wildensee zu sanieren. Kosten in Höhe von 40.000,00€
für den Tausch von Wasserschiebern und Schächte wurden in den Haushalt mit
eingestellt.
Gemeinderat Hepp fragte, ob auch die Wasserleitungen erneuert werden.
Bürgermeister Amend gab Herr Hepp recht, dass diese auf kurze oder lange Zeit
erledigt werden müsse, aktuell sei dies jedoch finanziell nicht möglich.
Gemeinderat Hepp merkte noch an, man solle den Gehsteig bei den Arbeiten
vorrangig pflastern als teeren.
i.)
Antrag Briefkasten Kirchstr. 1
Bürgermeister Amend informierte, dass ein Antrag eingegangen sei, den
Briefkasten am Rathaus (Kirchstr. 1) weiter zu betreiben. Dies sehe er jedoch
kritisch im Hinblick auf Wahlen usw.
j.)
Regionalbudget
Bürgermeister Amend berichtete über die derzeit laufenden Anträge der Vereine
für Projektunterstützungen aus dem Regionalbudget. Die Entscheidung welche
Projekte gefördert werden, stehen vom zuständigen Gremium noch aus. Der Rahmen
des Regionalbudget beträgt 100.000,00€.
k.)
Einnahme
Für den Schrottcontainer am Festplatz wurden in den Jahren 2014 bis 2019
Einnahmen in Höhe von 4.654,19€ verbucht.
l.)
Coronavirus
Aufgrund der außergewöhnlichen Situation appellierte Bürgermeister Amend an
alle Gemeinderäte und Gemeinderätinnen zur Umsicht. Veranstaltungen soll
grundsätzlich abgesagt werden.
Anmerkung der Verwaltung: Ein Sitzungstermin im April kann aktuell noch
nicht gewährleistet werden. Hierzu erhält das Gremium rechtzeitig
Informationen.