Mit der Sitzungsladung wurden der Geschäftsordnungsentwurf und der Satzungsentwurf zugestellt.

 

Der Neuvorschlag lehnt sich im Wesentlichen an die amtliche Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetages und die bisherige Geschäftsordnung an.

 

Zusätzlich wird die Bildung von einen Finanz- sowie Bauausschuss empfohlen.

 

Gemeinderätin Follner gab zum Entwurf der Geschäftsordnung eine Stellungnahme ab und betonte welche Punkte für sie wichtig seien. Desweiteren sei das Muster des Bayerischen Gemeindetags sehr auf große Gemeinden ausgerichtet. Wichtig für Frau Follner sei der stetige Informationsfluss an die Gemeinderäte, weshalb sie bittet auch bei dringlichen Entscheidungen durch den Bürgermeister das Gremium zu informieren. Auch die Bereitstellung der Unterlagen vor den Gemeinderatssitzungen sei Ihr ein großes Anliegen. Danach fragte Gemeinderätin Follner ob eine Zeitbegrenzung bei Redebeiträgen festgesetzt ist.

Dies verneinte Bgm. Amend und sah dies auch nicht für sinnvoll an dies festzulegen.

Gemeinderätin Follner bat, Ihre Anmerkungen in die Geschäftsordnung mit einzuarbeiten.

Der Gemeinderat von Altenbuch stimmt der vorgelegten Geschäftsordnung und der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts für die Wahlperiode 2020 bis 2026 unter Einbeziehung der angebrachten Anmerkungen von Gemeinderätin Follner zu:

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungsergebnis:
Gesamtzahl:	Anwesend u. Stimmbe-rechtigt	für den Be-schluss	gegen den Be-schluss
13	13	13	0