Beschluss: Kenntnis genommen

Bgmin. Kappes gab den Zuhörern die Möglichkeit Fragen zur Tagesordnung zu stellen:

 

Herr Weiskopf fragte nach, ob der Beschluss zum SEK Auswirkungen auf die Fördergelder habe.

 

Bgmin. Kappes verneinte dies. Es handelte sich hierbei nur um einen formalen Feststellungsbeschluss.

 

Herr Weiskopf erkundigte sich nach dem Sollüberschuss, bzw. ob dieser aus den nicht umgesetzten Projekten resultiere und ob man den KiGa mit Kredit und /oder ohne Stabilisierungshilfe umsetzen möchte. 

 

Kämmerin Tschöp erklärte, dass der Sollüberschuss Bestandteil der Jahresrechnung sei und man dann erst genau sagen kann woraus dieser resultiert. Fakt sei, dass die Stabilisierungshilfe zum Teil zur Schuldentilgung und zum Teil für Investitionen gedacht sei.

Ebenso kann der notwendige Kredit 1,7 Mio. zukünftig für den KiGa-Neubau evtl. Auswirkungen auf die Stabilisierungshilfe haben.

 

Bgmin. Kappes merkte an, dass man aufgrund der Corona-Krise nicht sagen kann, wie sich die kommunalen Finanzen entwickeln werden bzw. ob und wie Hilfen kommen werden. Man sei auch immer noch bemüht Einsparpotentiale zu aktivieren.

 

Bgmin. Kappes bedankte sich abschließend für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung im Gremium. Besonderen Dank ging an die 2. und 3. Bürgermeister sowie an den Sprecher der SPD-Fraktion, Herrn Piplat für die Unterstützung im Arbeitskreis mit der Regierung. Sie wünschte zudem den alten wie auch den neuen Räten eine gute Hand sowie einen harmonischen Ablauf im neuen Gremium und gab folgenden Spruch mit auf dem Weg:

 

„Schließe ab mit dem was war. Sei glücklich über das was ist und sei offen für alles was kommt.“

 

2. Bgm. Adamek bedankte sich, im Namen des Stadtrates, bei Bgmin. Kappes für 18 Jahre Bürgermeisteramt + 6 Jahre Stadträtin, sprich für 24 Jahre Kommunalarbeit, für den vielen Zeitaufwand und das eingebrachte Herzblut. Durch Corona sei man beim Gratulieren und Feiern eingeschränkt, trotzdem möchte er sich mit einem kleinen Präsent herzlich für die Arbeit im Gremium sowie mit der Verwaltung, dem Kindergarten und dem Bauhof, bedanken.