a) Baunovellierung 2008

 

Bgmin. Kappes berichtete darüber, dass sie heute zusammen mit der Bauamtsleiterin der VGem. an einem Vortrag zum neuen Baunovellierungsgesetz, dass zum 01.01.2008 in Kraft tritt, teilgenommen habe. Viele Rechtsgrundlagen und die damit verbundenen Entscheidungen werden künftig auf die Kommunen heruntergebrochen. Die Aufgabenstellungen für die Kommune und die Gemeinderatsgremien wird dadurch nicht einfacher.

 

b) Stadtumbau West

 

Die Antragsunterlagen für den Stadtumbau West wurden an die Regierung von Unterfranken übergeben.

 

c) Hochwasserfreilegung

 

Für Erkundungsbohrungen im Zusammenhang mit der Hochwasserfreilegung wurden 2 Standorte im Altortbereich festgelegt.

 

d) Einmündungsbereich Waldstr./Neuenbucher Str.

 

Der Anlieger an der Einmündung Walstraße/Neuenbucher Straße wird eine Böschungsbefestigung mittels U-Steinen vornehmen. Auf der der Stadt verbleibenden Grünfläche soll eine Ruhebank installiert werden.

 

e) Bauantrag Oberle – Errichtung von Holzlege und Carports

 

Zu dem in der letzten Sitzung behandelten Bauantrag Oberle ist festzustellen, dass Herr Oberle seinen Bauantrag zwischenzeitlich zurückgezogen hat.

 

f) VG-Sanierungsarbeiten

 

Im VG-Gebäude wurde die Sanierung der Räumlichkeiten fortgesetzt. Dabei wurde festgestellt, dass in der westlichen Außenwand ein Wasserschaden vorhanden ist. Nach Untersuchungen ist derselbe auf die in der Mitte des Gebäudes im Mauerwerk befindliche Regenentwässerung zurückzuführen. Es wurden daraufhin neue Regenfallrohre installiert.

 

g) Heizung altes Rathaus

 

Die Schaltung und das Relais der Nachtspeicheröfen im alten Rathaus waren defekt und mussten ausgewechselt werden.

 

h) Workshop EU-Förderprogramm

 

In Dorfprozelten fand ein Workshop auf Anregung des Landratsamtes zum EU-Förderprogramm „Entwicklung des ländlichen Raumes“ statt.

 

Stadträtin Betz berichtete hierzu als Teilnehmerin, dass dann im nächsten Jahr die Entscheidung fällt, ob der Landkreis Miltenberg in dieses Programm aufgenommen wird und dann eine Förderung von 1,3 Mio. € erhält.

 

i) Churfranken Fremdenverkehr

 

Gestern wurde der neue Churfrankenkatalog vorgestellt.

Bgmin. Kappes bedankte sich ausdrücklich bei den beiden Leistungsanbietern aus Stadtprozelten: „Haus Erika“ und Betz Manuela. Auch die diesbezüglichen Internetseiten wurden frei geschaltet.

 

j) Entlassung Stadtrat Czerr

 

Bgmin. Kappes informierte den Stadtrat darüber, dass gestern ein Schreiben des Landratsamtes Miltenberg in Sachen Entlassung des Stadtrates Czerr aus dem Stadtrat eingegangen sei. Hiernach sind die ablehnenden Beschlüsse des Stadtrates aufgehoben und Stadtrat Czerr aus seinem Amt entlassen.

 

k) Nächster Sitzungstermin

 

Der nächste Sitzungstermin wurde von ihr mit Datum 20.12.07 bekanntgegeben.

 

Pflanzaktion

 

Auf Anfrage von Stadträtin Kappes erklärte sie, dass der Aufruf im Mitteilungsblatt für die Anpflanzung von Rosenstöcken bisher noch wenig Interessenten ergeben habe. Sie werde aber in Einzelfällen die Leute direkt ansprechen.

 

Stadträtin Kappes regte in diesem Zusammenhang auch die Bepflanzung der Trafostation im Hofthiergarten mit Rosenstöcken an.