Sitzung: 25.06.2020 Gemeinderat Altenbuch
a.) Verkehr
Bgm. Amend bemerkte, dass der Gemeinderat in TOP 2 über die aktuelle
Verkehrssituation berate. Man habe zwei Möglichkeiten die Geschwindigkeiten zu
kontrollieren. Vorher sollen jedoch noch Verkehrszählungen bzw. Messungen
stattfinden. Mehr in TOP 2
Gemeinderätin Fuchs fragte nach der Tageszeit, in der gemessen wird.
Herr Jaromin von der Verwaltung gab an, dass die Messungen wochenweise und 24
Stunden durchgehend stattfinden.
b.) Corona
Die Gemeinde empfehle weiterhin vorsichtig zu sein. Aus wirtschaftlicher Sicht
wäre eine weitere Welle nicht mehr tragbar.
c.)
Borkenkäferaktion
Der Förderbescheid für die Holzaufbereitung ist eingegangen. Wie viel an
Förderung die Gemeinde bekomme sei noch abzuwarten, da sich dies nach der
aufbereiteten Holzmenge richte.
d.) Kinderkrippe
Bauausschuss
Herr Amend gab bekannt, dass der Bauausschuss aufgrund sicherheitstechnischer
Probleme den Kranbetrieb einstellen ließ. Sobald der Kran sicher und nach den
rechtlichen Vorgaben entsprechend steht, kann weitergearbeitet werden.
Desweiteren wurde die Auslagerung des Kindergartenbetriebes diskutiert. Diese
wird vermutlich 4 – 6Wochen dauern. Geplant sei der Zeitraum vor den
Sommerferien, um bei Verzögerungen keine Schwierigkeiten zu bekommen. Bevor die
Ausweichunterkunft diskutiert werden kann, wird Herr Amend erst mit dem
Landratsamt darüber sprechen. Die Kirchenverwaltung und die Kindergartenleitung
waren bei der Bauausschussitzung anwesend. Die Protokolle der ersten beiden
Sitzungen des Bauausschusses sind beigefügt.
e.) Wasserverbrauch
Bürgermeister Amend berichtete, dass man den Grund für den schwankenden
Wasserverbrauch noch nicht gefunden habe. Der zweimalige Einsatz der Fa.
Nersatt konnte den Bruch bzw. die Undichtigkeit nicht lokalisieren. Der
Haushaltsansatz von 30.000,00€ für die Reparatur von Wasserleitungen, Schiebern
und Hydranten wird aller Voraussicht nach nicht eingehalten werden können.
Gemeinderat Geis fragte nach, ob der Wasserverbrauch jeder Straße oder
abschnittsweiße einsehbar sei.
Bürgermeister Amend verneinte dies, der Verbrauch sei nur vom ganzen
Gemeindegebiet ersichtlich.
Gemeinderat André Hirsch wollte wissen, was die Gemeinde an Differenz der
Wasserabrechnungen an den Verband bezahlen muss.
Bgm. Amend gab an, dass dies im letzten Jahr ca. 7.000m³ gewesen seien. Hier
sind jedoch auch Wasserrohrbrüche und der Verbrauch der Feuerwehr inbegriffen.
Die Gemeinde habe einen durchschnittlichen Wasserverbrauch von 118m³ - 128m³.
Derzeit liege man leider bei 158m³. Mit Stadtprozelten wurde im letzten Jahr
ein Leck-Suchgerät angeschafft, mit dem der Bauhof nun versucht die undichte
Stelle zu finden.
f.)
Feuerwehr
Zwischen Feuerwehr und Bürgermeister Amend findet derzeit ein ständiger
Austausch zwecks Ausgaben der FFW statt.
g.) Beschwerde
Protokoll Mitteilungsblatt
Herr Amend berichtete, dass er eine Beschwerde erhalten habe. Es wurde
bemängelt, die Protokolle der Gemeinderatssitzungen seien nicht, wie bei
anderen Gemeinden, im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
Da die Bürger jede Sitzung im barrierefreien Bürgerhaus besuchen dürfen, die
Protokolle im Bürgerinformationsportal veröffentlich sind und jeder Bürger bei
der Verwaltung persönlich Einsicht nehmen kann, sah dies Bürgermeister Amend
als unnötig an. Neben den dadurch steigenden Kosten für das Mitteilungsblatt
(Erhöhung Textanteil) seien die Bürger in der Hohlschuld.
h.) Bürgerhaus
Der Englischunterricht „early birds“ im Mehrzweckraum soll ab Juli unter den
allgemeinen Hygienevorschriften wieder stattfinden. Mit den weiteren Vereinen,
welche die Räumlichkeiten des Bürgerhauses nutzen, ist Herr Amend für die
Wiederaufnahmen der Vereinstätigkeiten in Gesprächen.
i.)
Kinderkrippe
1.Bgm. Amend berichtete über die Möglichkeiten für den Fenstereinbau. Näheres
in TOP 6.
j.)
Gewerbefläche
Herrn Amend liege wieder eine Anfrage eines Unternehmers vor, der für den Bau
einer Firma eine Fläche suche. Der Bürgermeister präsentierte dem Gemeinderat
die Idee einer begrenzten Gewerbefläche von Breitenbrunn kommend auf der linken
Seite (Fl.Nr. 790, 792, 793, 795, nähe Hauptstraße 1).
Gemeinderätin Fuchs fragte nach den Kosten.
Herr Amend gab an, dass neben den übergeordneten Behörden auch mit den
Unternehmern gesprochen werden muss. Er hoffe durch eine Kostenumlegung auf
diese, die Ausgaben zu drücken.
Ein Zuschauer fragte, ob durch eine Ausweisung und Ansiedlung von Gewerbe der
Wasserpreis steigen könne.
Der Bürgermeister meinte, dies sei pauschal nicht zu beantworten.
Er verwies auch auf die positiven Aspekte (Steuereinnahmen, Arbeitsplätze).
Gemeinderätin Fuchs wollte wissen, in welchem Besitz die Flächen sind.
Der Bgm. informierte, dass dies Privatflächen sind und mit den Eigentümern
gesprochen werden muss.
Gemeinderätin Fuchs gab zu bedenken, dass Firmengebäude das Ortsbild
einschränken und schmälern.
2. Bgm. Ulrich fragte nach weiteren Alternativen.
Gemeinderat Link schlug den alten Sportplatz, Ortsausgang Richtung Krausenbach
vor.
Gemeinderat André Hirsch sah hier Probleme zwecks Naturschutz/ Naturpark.
Gemeinderat Zwiesler war der Meinung, die Größe der möglichen Betriebe und
Firmen würde sich in Grenzen halten. Desweiteren stand er aufgrund der
Infrastruktur positiv zu dem von Bürgermeister Amend vorgeschlagenen Gebiet.
Betriebe würden dem Ort helfen.
Gemeinderat Link fragte, was für Möglichkeiten schon abgeklappert wurden.
Der 1.Bgm. berichtetet, er habe sich schon die Plätze Ortsausgang Richtung
Wildensee, ehemaliges Trachtenheim und Ortsausgang Richtung Krausenbach
angeschaut aber für nicht geeignet befunden.
Gemeinderat Geis bemerkte, es sollen erst die Eigentümer befragt werden.
Gemeinderätin Heß stimmte Ihm zu.
Gemeinderat Nitschke sah aufgrund der Nähe zur Ortschaft u.a. Karthäuserstraße
ein Lärmgutachten auf die Gemeinde zukommen.
Gemeinderätin Fuchs erkundigte sich, ob dies ein Projekt für die Allianz wäre.
Der Bürgermeister verneinte dies, da zu viele Reibungspunkte entstehen würden.
Herr Amend werde beim Landratsamt vorab nachfragen ob dies überhaupt im Bereich
des möglichen ist. Hiermit war das Gremium einverstanden.