Sitzung: 30.07.2020 Gemeinderat Altenbuch
a.) Beschwerden
und Anzeigen
Aktuell werden immer häufiger Beschwerden im privatrechtlichen Bereich an die
Gemeinde herangetragen. Bei vielen Sachverhalten sind die beteiligten Personen
verstritten und sprechen nicht miteinander. Bürgermeister Amend bot zwar gerne
an als Moderator zu fungieren, doch eine Lösung müssen die Beteiligten selbst
finden.
b.) Corona
Viele Bürger fragen sich, ob eine zweite Welle in den nächsten Wochen und
Monaten eintritt. Herr Amend empfiehlt sehr vorsichtig mit Urlaubsreisen zu
sein um das Risiko einer Infektion möglichst gering zu halten. Einen weiteren
großflächigen Ausbruch würde viele Arbeitsplätze in der Region kosten.
Die örtlichen Vereine haben mit den Hygienevorschriften zu kämpfen.
Bürgermeister Amend bat diesbezüglich seine Hilfe an. Gesangsverein,
Dorfmusikanten, Sportverein sowie die Lerngruppe „early birds“ fahren langsam
den eingeschränkten Betrieb wieder hoch und beleben die Gemeinde.
c.)
Kinderkrippe
Der Rohbau sei fast fertiggestellt. Aktuell finden die Vorbereitungen für die
Zimmerarbeiten und den Stellplatz für das neue Spielgerät statt. Die
mittlerweile jeden Dienstag stattfindenden Fix Termine mit dem Architekten Herr
Klein, 2.Bgm. Ulrich sowie Mitgliedern des Bauausschusses haben die Baustelle
weitergebracht. Eine Momentaufnahme wurde von Gemeinderat und Bauausschussmitglied
Ritzler in einem kleinen Bericht, welcher dem Protokoll beigefügt ist,
festgehalten.
d.) Erklärung
des Bürgermeisters
Bgm. Amend gab eine kurze Stellungnahme zu den aktuellen Gemeindefinanzen ab.
Die Gemeinde könne nicht jedes Bürgers Wünsche umsetzen. Man habe
Pflichtaufgaben wie die Wasserversorgung, Feuerwehr, Plätze Kinderkrippe usw..
Bevor diese nicht erfüllt sind, wird es kaum freiwillige Leistungsausgaben
geben, da auch die derzeitige Zielrichtung (Schuldenabbau) nicht verlassen
werden soll. Aus München werde für die Gemeinden Hilfsbereitschaft
signalisiert. Jedoch braucht dies noch Zeit.
e.) Bolzplatz
Für den Bolzplatz liegt ein Antrag vor, indem die Öffnung bis 21:00 Uhr
gefordert werde. Nachdem hierzu das Landratsamt Miltenberg angehört werden
soll, werde in der nächsten Sitzung entschieden.
Gemeinderat Nicolai Hirsch wollte wissen, wie die aktuelle Zeitvorgabe von
19:00 Uhr zustande komme.
Bgm. Amend habe dies aufgrund Nachbarbeschwerden veranlasst.
Gemeinderat Zwiesler stimmte dem Vorhaben, über das Landratsamt eine Empfehlung
einzuholen, zu. Man müsse hier auch den Jugendschutz beachten.
Im Gremium wurde auch über die Problematik am Pfarrheim diskutiert. Auch hier
würden sich oftmals Jugendliche treffen und den Platz mit Müll und Zigaretten
verdrecken.
f.)
Jakobskreuzkraut
Das Jakobskreuzkraut vermehrt sich aktuell wieder stark auf Privatgrundstücken.
Die Grundstückseigentümer werden gebeten ihre Flächen zu kontrollieren.
g.) Wasserverbrauch
Die Undichtigkeiten, die für die starken Schwankungen im täglichen
Wasserverbrauch der letzten Wochen verantwortlich waren, wurden festgestellt.
In den Gemeindestraßen Am Wingert und Pfarrgasse wurden die Rohrbrüche behoben.
h.) Feuerwehr
Am 28.07.2020 fand eine Besprechung mit den Verantwortlichen statt. Bei dem
Gespräch ging es um den aktuellen Ausgabestand. Es wurden konstruktive Lösungen
erarbeitet. In der nächsten Sitzung soll das Thema tiefer behandelt werden.
i.)
Gemeindestraßen
Der Bürgermeister betonte, dass einige Gemeindestraßen, vor allem Kirchstraße und
Siedlungsstraße in einem schlechten Zustand seien. Vorranging muss sich die
Gemeinde aber mit der Straße Obere Heeg beschäftigen. Bei Notfällen wäre eine
Versorgung durch Feuerwehr und Notarzt nur unter schwierigen Bedingungen
möglich. Bgm. Amend möchte dies ändern. Da die Gemeinde für die entfallenen
Anliegerbeiträge für Straßenbaumaßnahmen einen Zuschuss von 10.000,00€ bekomme,
aber die Kosten im Rahmen von 2.000.000,00 lägen, muss erst noch eine
finanzielle Lösung gefunden werden.
j.)
Verkehrsmessung
Die ersten Auswertungen der Geschwindigkeitsmessungen liegen der Verwaltung
vor. Ca. 71% der Fahrzeuge überschreitet die zulässige Höchstgeschwindigkeit.
Im September soll ein Vertreter der Kommunalen Verkehrsüberwachung an der
Sitzung teilnehmen.
Gemeinderat Link merkte an, man soll nochmals darüber nachdenken, ob es
kostengünstigere Varianten zur Verkehrsberuhigung gibt.
Gemeinderat Zwiesler informierte, dass vor längerer Zeit schonmal diskutiert
wurde das Ortsschild Richtung Wildensee zu versetzen oder eine eventuelle 70er
Beschränkung ab dem Grüngutplatz zu errichten.